Beschlussvorschlag:

 

Dem Kreistag wird folgende Beschlussfassung empfohlen:

 

Das Radwegeausbauprogramm ist vorbehaltlich zur Verfügung stehender Haushaltsmittel umzusetzen. Die entsprechenden Planungsaufträge werden erteilt.

 

Sachverhalt:

 

Um das Radwegenetz an Kreisstraßen zu erweitern und zu verbessern hat der Landkreis Cloppenburg in den vergangenen Jahren verschiedenste Maßnahmen auf den Weg gebracht.

 

Neben der regelmäßigen Sanierung von Radwegen, die im jährlich aufgestellten Radwegsanierungsprogramm enthalten sind, wird der Neubau von Radwegen an Kreisstraßen gefördert und bei Verbreiterungsmaßnahmen auch geplant und realisiert.

 

In einer Grundsatzentscheidung hat der Verkehrsausschuss am 20.02.2007 das Konzept für den Radwegebau an Kreisstraßen auf den Weg gebracht, welches dann am 17.07.2007 vom Kreistag beschlossen wurde. Dieser Grundsatzbeschluss wurde mit Beschluss des Kreistages vom 04.04.2019 hinsichtlich der Förderhöhe geändert.

Danach können die Gemeinden Vorschläge für den Bau von Radwegen an Kreisstraßen machen, die realisiert werden sollen. Soweit die Kriterien des Beschlusses vom 20.02.2007 erfüllt werden, können diese Maßnahmen dann vom Landkreis Cloppenburg mit 75 % der nicht durch Förderung Dritter gedeckten Bau-, Planungs- und Grunderwerbskosten bezuschusst werden.

 

Darüber hinaus hat der Kreistag in seiner Sitzung am 04.04.2019 ebenfalls beschlossen, die vorhandenen Radwege auf mindestens zwei Meter – wenn möglich auf 2,50 m – auszubauen. Entsprechende Vorschläge sollen von der Verwaltung erarbeitet werden.

 

Gemeinsam mit der Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Geschäftsbereich Lingen (NLStBV, GB Lingen) wurde nunmehr ein Radwegeausbauprogramm erstellt.

 

Im Rahmen der Erstellung dieses Radwegeausbauprogramms wurden zunächst sämtliche bestehende Radwege analysiert und unter Berücksichtigung der Kriterien Verkehrszahlen, vorhandene Breite, Zustand und touristische Bedeutung gewichtet, bewertet und in eine Rangfolge gebracht. Aus den rangoberen Maßnahmen wurde ein erstes Ausbauprogramm abgeleitet, aus welchem Maßnahmen beplant und umgesetzt werden sollen.

 

Die Reihenfolge soll nicht starr sein, damit auch zukünftig Synergieeffekte genutzt werden und Radwege z.B. weiterhin im Rahmen von Verbreiterungsmaßnahmen ausgebaut werden können.

 

In diesem Radwegeausbauprogramm sind rund 30 km auszubauender Radwege enthalten. Für den gesamten Ausbau sind nach einer ersten groben Schätzung ca. 9 – 10 Mio. EUR an Finanzmitteln aufzubringen.

 

Für die Radwege wird mit diesem Radwegeausbauprogramm ein größeres Invest in die Radwege fließen und damit neben der weiter vorgesehenen Sanierung und den Lückenschlüssen erheblich zur Verbesserung des Radwegenetzes an Kreisstraßen beitragen.

 

Das Radwegeausbauprogramm wird in der Sitzung im Detail vorgetragen.