Beschlussvorschlag:
Dem Kreistag wird
die folgende Beschlussfassung empfohlen:
Der Musikschule
des Landkreises Cloppenburg e.V. wird als Corona-Soforthilfe vom Landkreis
Cloppenburg ein einmaliger Zuschuss in Höhe von bis zu 100.000,00 EUR gewährt.
Sachverhalt:
Die Musikschule
des Landkreises Cloppenburg e.V. erhält gemäß dem Kreistagsbeschluss vom
17.12.2019 einen Festbetragszuschuss in Höhe von 745.000,00 EUR für die
Haushaltsjahre 2020-2022. Die Zuwendung erhöht sich jährlich um 70 v. H. der
linearen Tarifsteigerungsrate des Vorjahres, frühestens ab 01.01.2021.
Mit Schreiben vom
28.12.2020 beantragt die Musikschule des Landkreises Cloppenburg e.V. einen
weiteren coronabedingten Zuschuss für 2020 in
Höhe von 100.000,00 EUR
( siehe Anlage).
Aufgrund der
coronabedingten Schließung der Kreismusikschule in den Monaten März, April und
Mai 2020 wurden durch Beschluss des Vorstandes analog zu den Schließungen der
Kindertagesstätten keine Gebühren erhoben. Außerdem mussten in den Folgemonaten
des Jahres weitere Gebühren aufgrund diverser Einschränkungen, insbesondere
beim Bläser- und Gesangsunterricht, erstattet werden. Gleichzeitig erhielten die
festangestellten Musiklehrer und die Honorarlehrer jedoch weiterhin die normale
Vergütung, da zunächst über das Telefon
Kontakt zu den Schülern gehalten wurde und später über Videokonferenzen
der Online Unterricht fortgeführt werden konnte.
Die Gebührenausfälle
belaufen sich auf ca. 130.000,00 EUR. Da gleichzeitig jedoch Kosten z.B. bei
den Reisekosten eingespart werden konnten sowie coronabedingte Mehrausgaben
durch eine Unterstützung der Dr. Hildegard Schnetkamp Stiftung aufgefangen
werden konnten, geht die Musikschule von einem Defizit für 2020 in Höhe von ca.
100.000,00 EUR aus.
Um die Kosten im
Dezember insbesondere im Personalbereich decken zu können, beantragt die
Musikschule des Landkreises Cloppenburg e.V. einen coranabedingten Zuschuss zur
Deckung des Defizits in 2020 in Höhe von bis zu 100.000,00 EUR.
Finanzierung:
P1.263000
431800
Anlagenverzeichnis:
Antrag Musikschule des Landkreises Cloppenburg e.V. vom 28.12.2020 mit
Übersicht der Gebührenausfälle 2020