Beschlussvorschlag:
Dem Kreistag wird
folgende Beschlussfassung empfohlen:
Der Stiftung
Museumsdorf Cloppenburg wird als Corona-Soforthilfe vom Landkreis Cloppenburg,
vorbehaltlich einer dem Zuwendungsschlüssel entsprechenden Bezuschussung durch
die übrigen kommunalen Träger, ein einmaliger Zuschuss in Höhe von 46.796,40
EUR gewährt.
Sachverhalt:
Die Stiftung Museumsdorf
Cloppenburg – Niedersächsisches Freilichtmuseum erhält eine jährliche
institutionelle Förderung von dem Niedersächsischen Ministerium für
Wissenschaft und Kultur sowie von dem Landkreis Cloppenburg, der Stadt Cloppenburg
und dem Landkreis Vechta als Gebietskörperschaften zur Erfüllung ihrer Aufgaben
Sammeln, Bewahren, Erforschen und Vermitteln ländlicher Bauwerke, Alltagsgeschichte
und Volkskultur.
Mit Schreiben vom 02.10.2020 stellt die Stiftung Museumsdorf
Cloppenburg einen Antrag auf komplementäre Bezuschussung. Hintergrund ist die
Überwindung der existenzbedrohenden Wirtschaftslage und/oder der
Liquiditätsengpässe der Stiftung Museumsdorf Cloppenburg, die durch die
Covid-19-Pandemie in der Zeit von März bis August 2020 entstanden sind (siehe Anlage 1).
Für diesen Zeitraum hat sich bei der Stiftung Museumsdorf Cloppenburg aufgrund von „corona-bedingten“ Einnahmeverlusten ein Zuschussbedarf in Höhe von 379.800,00 EUR ergeben (siehe Anlage 2).
Das Land Niedersachsen hat hiervon einen Anteil von 85 % (gemäß dem Finanzierungsschlüssel der institutionellen Förderung im Jahr 2020) als einmalige Zuwendung zur Überwindung der existenzbedrohenden Wirtschaftslage und/oder der Liquiditätsengpässe, zusätzlich zur institutionellen Förderung aus Landesmitteln des Haushaltsjahres 2020, in Höhe von 322.830,00 EUR bewilligt und am 28.09.2020 ausgezahlt.
Der verbleibende Anteil des Zuschussbedarfes in Höhe von 56.970,00 EUR (15 %) soll durch die kommunalen Träger gemäß dem gültigen Aufteilungsschlüssel finanziert werden.
Mit Beschluss des Kultur-, Sport- und Marktausschusses der Stadt Cloppenburg vom 05.11.2020 wurde die Bewilligung eines einmaligen Zuschusses in Höhe von 11.394,00 EUR (20% der kommunalen Zuwendungen) und die Auszahlung im Haushaltsjahr 2020 an die Stiftung Museumsdorf Cloppenburg bereits dem Rat der Stadt als Beschlussfassung empfohlen.
Die Stiftung Museumsdorf Cloppenburg – Niedersächsisches Freilichtmuseum beantragt beim Landkreis Cloppenburg einen einmaligen Zuschuss für die „corona-bedingten“ Einnahmeverluste in Höhe von 41.018,40 EUR (72 % der kommunalen Zuwendungen).
Zudem beantragte die
Stiftung Museumsdorf Cloppenburg einen weiteren einmaligen Zuschuss zur
Überwindung der existenzbedrohenden Wirtschaftslage und/oder der
Liquiditätsengpässe für den Zeitraum September bis Dezember 2020. Bei der Stiftung
Museumsdorf Cloppenburg ergibt sich für den Zeitraum September bis Dezember ein
Zuschussbedarf in Höhe von 53.500,00 EUR.
Hiervon hat das Land
Niedersachsen der Stiftung Museumsdorf Cloppenburg mit Änderungsbescheid vom
26.11.2020 einen zusätzlichen einmaligen Zuschuss in Höhe von 45.475,00 EUR
gewährt.
Der verbleibende
Anteil in Höhe von 8.025,00 EUR (15 %) soll durch die kommunalen Träger
finanziert werden.
Die Stiftung
Museumsdorf Cloppenburg – Niedersächsisches Freilichtmuseum beantragt beim
Landkreis Cloppenburg somit einen weiteren einmaligen Zuschuss in Höhe von
5.778,00 EUR (72 % der kommunalen Zuwendungen).
Finanzierung:
Entsprechende Haushaltsmittel sind im
Haushaltsjahr 2021 noch einzuplanen.
Anlagenverzeichnis:
Antrag Stiftung Museumsdorf Cloppenburg vom 02.10.2020 (Anlage 1)
Übersicht Einnahmeverluste, Einsparungen und Zuschussbedarf der Stiftung Museumsdorf Cloppenburg (Anlage 2)