Betreff
Corona-Soforthilfe an die Stiftung Museumsdorf Cloppenburg – Niedersächsisches Freilichtmuseum
Vorlage
V-KUL/20/182
Art
Sitzungsvorlage

Beschlussvorschlag:

Dem Kreistag wird folgende Beschlussfassung empfohlen:

 

Der Stiftung Museumsdorf Cloppenburg wird als Corona-Soforthilfe vom Landkreis Cloppenburg, vorbehaltlich einer dem Zuwendungsschlüssel entsprechenden Bezuschussung durch die übrigen kommunalen Träger, ein einmaliger Zuschuss in Höhe von 46.796,40 EUR gewährt.

 


Sachverhalt:

Die Stiftung Museumsdorf Cloppenburg – Niedersächsisches Freilichtmuseum erhält eine jährliche institutionelle Förderung von dem Niedersächsischen Ministerium für Wissenschaft und Kultur sowie von dem Landkreis Cloppenburg, der Stadt Cloppenburg und dem Landkreis Vechta als Gebietskörperschaften zur Erfüllung ihrer Aufgaben Sammeln, Bewahren, Erforschen und Vermitteln ländlicher Bauwerke, Alltagsgeschichte und Volkskultur.

 

Mit Schreiben vom 02.10.2020 stellt die Stiftung Museumsdorf Cloppenburg einen Antrag auf komplementäre Bezuschussung. Hintergrund ist die Überwindung der existenzbedrohenden Wirtschaftslage und/oder der Liquiditätsengpässe der Stiftung Museumsdorf Cloppenburg, die durch die Covid-19-Pandemie in der Zeit von März bis August 2020 entstanden sind (siehe Anlage 1).

Für diesen Zeitraum hat sich bei der Stiftung Museumsdorf Cloppenburg aufgrund von „corona-bedingten“ Einnahmeverlusten ein Zuschussbedarf in Höhe von 379.800,00 EUR ergeben (siehe Anlage 2).

 

Das Land Niedersachsen hat hiervon einen Anteil von 85 % (gemäß dem Finanzierungsschlüssel der institutionellen Förderung im Jahr 2020) als einmalige Zuwendung zur Überwindung der existenzbedrohenden Wirtschaftslage und/oder der Liquiditätsengpässe, zusätzlich zur institutionellen Förderung aus Landesmitteln des Haushaltsjahres 2020, in Höhe von 322.830,00 EUR bewilligt und am 28.09.2020 ausgezahlt.

Der verbleibende Anteil des Zuschussbedarfes in Höhe von 56.970,00 EUR (15 %) soll durch die kommunalen Träger gemäß dem gültigen Aufteilungsschlüssel finanziert werden.

 

Mit Beschluss des Kultur-, Sport- und Marktausschusses der Stadt Cloppenburg vom 05.11.2020 wurde die Bewilligung eines einmaligen Zuschusses in Höhe von 11.394,00 EUR (20% der kommunalen Zuwendungen) und die Auszahlung im Haushaltsjahr 2020 an die Stiftung Museumsdorf Cloppenburg bereits dem Rat der Stadt als Beschlussfassung empfohlen.

 

Die Stiftung Museumsdorf Cloppenburg – Niedersächsisches Freilichtmuseum beantragt beim Landkreis Cloppenburg einen einmaligen Zuschuss für die „corona-bedingten“ Einnahmeverluste in Höhe von 41.018,40 EUR (72 % der kommunalen Zuwendungen).

 

Zudem beantragte die Stiftung Museumsdorf Cloppenburg einen weiteren einmaligen Zuschuss zur Überwindung der existenzbedrohenden Wirtschaftslage und/oder der Liquiditätsengpässe für den Zeitraum September bis Dezember 2020. Bei der Stiftung Museumsdorf Cloppenburg ergibt sich für den Zeitraum September bis Dezember ein Zuschussbedarf in Höhe von 53.500,00 EUR.

 

Hiervon hat das Land Niedersachsen der Stiftung Museumsdorf Cloppenburg mit Änderungsbescheid vom 26.11.2020 einen zusätzlichen einmaligen Zuschuss in Höhe von 45.475,00 EUR gewährt.

Der verbleibende Anteil in Höhe von 8.025,00 EUR (15 %) soll durch die kommunalen Träger finanziert werden.

 

Die Stiftung Museumsdorf Cloppenburg – Niedersächsisches Freilichtmuseum beantragt beim Landkreis Cloppenburg somit einen weiteren einmaligen Zuschuss in Höhe von 5.778,00 EUR (72 % der kommunalen Zuwendungen).

 


Finanzierung:

Entsprechende Haushaltsmittel sind im Haushaltsjahr 2021 noch einzuplanen.

 


Anlagenverzeichnis:

Antrag Stiftung Museumsdorf Cloppenburg vom 02.10.2020 (Anlage 1)

Übersicht Einnahmeverluste, Einsparungen und Zuschussbedarf der Stiftung Museumsdorf Cloppenburg (Anlage 2)