Beschlussvorschlag:

Dem Kreisausschuss wird folgende Beschlussfassung empfohlen:

Der Stadt Cloppenburg wird für die Umbaumaßnahmen zur Errichtung einer Kooperationsklasse an der Grundschule Bethen ein Zuschuss aus der Kreisschulbaukasse in Höhe von 19.704,26 EUR gewährt.

Sachverhalt:

Die Schulträger erhalten aus der Kreisschulbaukasse Zuschüsse für schulisch

notwendige Baumaßnahmen inklusive der erforderlichen Ersteinrichtung sowie für die Erstellung der Außenanlagen.

Die Zuschüsse betragen im Primarbereich ein Drittel und in den Sekundarbereichen I und II die Hälfte der als schulisch notwendig anerkannten Maßnahmekosten.

Die Stadt Cloppenburg beantragt mit Schreiben vom 24.05.2016 (siehe Anlage) einen anteiligen Zuschuss aus der Kreisschulbaukasse für Umbaumaßnahmen zur Errichtung einer Kooperationsklasse an der Grundschule Bethen. Die Baumaßnahme ist bereits abgeschlossen, sodass Gesamtkosten in Höhe von 59.112,78 EUR entstanden sind. Die Stadt Cloppenburg beantragt einen Zuschuss aus der Kreisschulbaukasse in Höhe von 1/3 der Gesamtbaukosten.

Seit dem Schuljahr 2016/2017 wird eine Kooperationsklasse des St. Vincenzhauses an der Antonius von Padua – Grundschule Bethen untergebracht. Da sich in der Kooperationsklasse eine gehbehinderte Schülerin befindet, mussten die vorhandenen Sanitäranlagen rollstuhlgerecht umgebaut und ein Treppenlift eingebaut werden.

Da eine Berechnung nach den Kostengruppen 300 und 400 nicht erfolgen kann, ergeben sich die bezuschussungsfähigen Kosten aus dem vorgelegten Angebot der Firma Frerichs & Looschen GmbH vom 16.11.2016. Entsprechend der Vereinbarung mit der Stiftung St. Vincenzhaus hat die Firma die Baumaßnahmen geplant und kalkuliert sowie die einzelnen Gewerke bei mindestens drei Handwerksbetrieben in der Region ausgeschrieben und die Umsetzung begleitet und im Anschluss geprüft.

Der vorzeitige Maßnahmebeginn wurde genehmigt.

Insgesamt belaufen sich die zuwendungsfähigen Kosten nach Prüfung des vorgelegten Angebotes auf 59.112,78 EUR.

Somit ergibt sich ein Zuschuss an die Stadt Cloppenburg in Höhe von 19.704,26 EUR (1/3 der zuwendungsfähigen Kosten).

Anlagenverzeichnis:

Antrag vom 24.05.2016