Beschlussvorschlag:
Der Schulausschuss
empfiehlt dem Kreisausschuss, an die Gemeinde Lastrup für die Ausstattung der
Aula mit einer Akustikdecke einschl. einer neuen LED-Beleuchtung sowie
Malerarbeiten aus der Kreisschulbaukasse einen Zuschuss in Höhe von bis zu
12.384,91 EUR zu gewähren.
Sachverhalt:
Die Schulträger erhalten aus der Kreisschulbaukasse Zuschüsse für
schulisch notwendige Baumaßnahmen inklusive der erforderlichen Ersteinrichtung
sowie für die Erstellung der Außenanlagen.
Die Zuschüsse betragen im Primarbereich 1/3 und in den Sekundarbereichen
I und II 1/2 der als schulisch notwendig anerkannten Maßnahmenkosten.
Zudem hat der Kreistag des Landkreises Cloppenburg bezüglich notwendiger
Aufwendungen für Brandschutzmaßnahmen, die im Zuge von Baugenehmigungsverfahren
für die Schulen nachträglich gefordert werden, beschlossen, dass solche
Maßnahmen grundsätzlich bezuschussungsfähig sind. Zuwendungsfähig sind außerdem
auch erforderliche inklusionsbedingte Maßnahmen.
Die Gemeinde Lastrup beantragt einen anteiligen Zuschuss aus der
Kreisschulbaukasse für die Ausstattung der Aula mit einer Akustikdecke und
einer neuen LED-Beleuchtung sowie Malerarbeiten in der Oberschule Lastrup. Eine
Überprüfung der zuwendungsfähigen Kosten durch die Hochbauabteilung ist bei
dieser Maßnahme nicht notwendig.
Die von der Gemeinde Lastrup eingereichten Rechnungsunterlagen sind am
21.03.2019 eingegangen. Das Vergaberecht wurde eingehalten.
Insgesamt belaufen sich die zuwendungsfähigen Kosten auf 24.769,81 EUR.
Die Notwendigkeit der Maßnahme wird anerkannt, da die Oberschule Lastrup
bestätigt hat, dass mehrere Schülerinnen und Schüler mit Bedarf an sonderpädagogischer
Unterstützung im Bereich „Hören“ die Schule besuchen.
Der Zuschuss an die Gemeinde Lastrup würde bis zu 12.384,91 EUR (1/2 der
zuwendungsfähigen Kosten) betragen.
Finanzierung:
Entsprechende Mittel für die Maßnahme wurden im Haushalt des Landkreises
Cloppenburg (Kreisschulbaukasse) veranschlagt.