Betreff
Antrag der Gemeinde Essen auf Gewährung eines Zuschusses aus der Kreisschulbaukasse für die Errichtung eines Behinderten WC`s in der Oberschule Essen
Vorlage
V-SCHUL/18/146
Art
Sitzungsvorlage

Beschlussvorschlag:

Der Schulausschuss empfiehlt dem Kreistag, an die Gemeinde Essen für die Einrichtung eines Behinderten WC`s an der Oberschule Essen aus der Kreisschulbaukasse einen Zuschuss in Höhe von bis zu 7.650 EUR zu gewähren.

 

 


Sachverhalt:

Die Schulträger erhalten aus der Kreisschulbaukasse Zuschüsse für schulisch notwendige Baumaßnahmen inklusive der erforderlichen Ersteinrichtung sowie für die Erstellung der Außenanlagen.

 

Die Zuschüsse betragen im Primarbereich 33,33 Prozent und in den Sekundarbereichen I und II 50 Prozent der als schulisch notwendig anerkannten Maßnahmekosten.

 

Zudem hat der Kreistag des Landkreises Cloppenburg bezüglich notwendiger Aufwendungen für Brandschutzmaßnahmen, die im Zuge von Baugenehmigungsverfahren für die Schulen nachträglich gefordert werden, beschlossen, dass solche Maßnahmen grundsätzlich bezuschussungsfähig sind.

 

Die Gemeinde Essen beantragt einen anteiligen Zuschuss aus der Kreisschulbaukasse für die Errichtung eines Behinderten WC`s an der Oberschule Essen.

 

Die von der Gemeinde Essen eingereichten Planungsunterlagen nebst Kostenschätzung wurde von der Hochbauabteilung des Landkreises Cloppenburg geprüft.

 

Insgesamt belaufen sich die zuwendungsfähigen Kosten auf 15.300 EUR.

 

Die Notwendigkeit der Maßnahme wird anerkannt.

 

Der Zuschuss an die Gemeinde Essen würde bis zu 7.650 EUR (1/2 der zuwendungsfähigen Kosten) betragen.

 

 


Finanzierung:

Entsprechende Mittel für die Maßnahme wurden im Haushalt des Landkreises Cloppenburg (Kreisschulbaukasse) veranschlagt.

 

 


Anlagenverzeichnis: