Beschlussvorschlag:
Der Schulausschuss
empfiehlt dem Kreisausschuss, an die Gemeinde Lastrup für die Errichtung von
Sonnenschutzanlagen an der Westseite des Gebäudes der Astrid Lindgren Schule in
Lastrup und am Gebäude der Grundschule Hemmelte aus der Kreisschulbaukasse
einen Zuschuss in Höhe von bis zu 12.632,54 EUR zu gewähren.
Sachverhalt:
Die Schulträger erhalten aus der Kreisschulbaukasse Zuschüsse für
schulisch notwendige Baumaßnahmen inklusive der erforderlichen Ersteinrichtung
sowie für die Erstellung der Außenanlagen.
Die Zuschüsse betragen im Primarbereich 33,33 Prozent und in den
Sekundarbereichen I und II 50 Prozent der als schulisch notwendig anerkannten
Maßnahmekosten.
Zudem hat der Kreistag des Landkreises Cloppenburg bezüglich notwendiger
Aufwendungen für Brandschutzmaßnahmen, die im Zuge von Baugenehmigungsverfahren
für die Schulen nachträglich gefordert werden, beschlossen, dass solche
Maßnahmen grundsätzlich bezuschussungsfähig sind.
Die Gemeinde Lastrup beantragt einen anteiligen Zuschuss aus der
Kreisschulbaukasse für die Errichtung von Sonnenschutzanlagen an der Westseite
des Gebäudes der Astrid Lindgren Schule in Lastrup und am Gebäude der Grundschule Hemmelte.
Eine Überprüfung der zuwendungsfähigen Kosten durch die Hochbauabteilung
ist bei dieser Maßnahme nicht notwendig.
Die von der Gemeinde Lastrup eingereichten Rechnungsunterlagen sind am
11.08.2018 eingegangen. Das Vergaberecht wurde eingehalten.
Für die Errichtung einer Sonnenschutzanlage an der Astrid Lindgren Schule
belaufen sich die zuwendungsfähigen Kosten auf 18.776,45 € EUR, für die
Sonnenschutzanlage an der Grundschule Hemmelte auf 19.121,16 EUR, insgesamt
somit auf 37.897,61 EUR.
Die Notwendigkeit der Maßnahmen wird anerkannt.
Der Zuschuss an die Gemeinde Lastrup würde bis zu 12.632,54 EUR (1/3 der
zuwendungsfähigen Kosten) betragen.
Finanzierung:
Entsprechende Mittel für die Maßnahme wurden im Haushalt des Landkreises
Cloppenburg (Kreisschulbaukasse) veranschlagt.
Anlagenverzeichnis:
· Antrag der Gemeinde Lastrup vom 05.01.2018
· Anschreiben der Gemeinde Lastrup vom 09.08.2018 zum Verwendungsnachweis