Beschlussvorschlag:

Dem Kreistag wird folgende Beschlussfassung empfohlen:

Neu- und Erweiterungsbauten von Kindergärten werden vom Landkreis Cloppenburg bezuschusst, wenn unter Zugrundelegung der letzten drei Geburtsjahrgänge und einer 100%-Belegung oder der tatsächlichen Belegung der Kindergärten die vorhandenen Vormittagsplätze in der jeweiligen Stadt/Gemeinde nicht ausreichen.

Sachverhalt:

Der Kreistag hat in seiner Sitzung am 11.02.2010 bezüglich der Bezuschussung von Neu- und Erweiterungsbauten in Kindergärten im Landkreis Cloppenburg den Grundsatzbeschluss gefasst, dass eine Bezuschussung dann erfolgt, wenn unter Zugrundelegung der letzten drei Geburtsjahrgänge und der zuletzt ermittelten Frequentierung der Kindergärten die vorhandenen Vormittagsplätze in der jeweiligen Stadt/Gemeinde nicht ausreichen. Sind ausreichend Vormittagsplätze vorhanden, erfolgt keine Bezuschussung. Der Bedarf wird jährlich fortgeschrieben und für die Berechnung zugrunde gelegt.

Für die aktuelle Ermittlung für 2016/2017 wurden die Belegungszahlen der Kindergärten zum Stichtag 01.10.2016 (Kindergartenjahr 2016/2017) und die Geburtenzahl 2015 unter Berücksichtigung der Zu- und Abgänge erfragt.

Die abgefragten Belegungszahlen zum Stichtag 01.10.2016 – aufgeteilt nach Alter – wurden im Verhältnis zu den Geburten im entsprechenden Jahr ausgewertet und hatten folgende prozentuale Inanspruchnahme ergeben:

Jahrgang   2010 (6 Jahre) Geburtenzahl 1603 – Besuch des Kiga =  142 =   8,86 %

Jahrgang   2011 (5 Jahre) Geburtenzahl 1589 – Besuch des Kiga =1553 = 97,73 %

Jahrgang   2012 (4 Jahre) Geburtenzahl 1574 – Besuch des Kiga =1538 = 97,71 %

Jahrgang   2013 (3 Jahre) - Geburtenzahl 1635 – Besuch des Kiga =1444 = 88,31 %

Jünger als 3 Jahre               Geburtenzahl 1792 – Besuch des Kiga =  136 =  7,58 %

Für die Berechnung, wie viele Kinder anteilig den Kindergarten besuchen, können die 6-jährigen sowie die unter 3-jährigen außer Betracht bleiben, da der Anteil der 6-jährigen aufgrund der Änderung des Stichtages für die Schulpflicht (30.09. ab Schuljahr 2012/2013) stark zurückgegangen ist und für Kinder unter 3 Jahren andere Betreuungsmöglichkeiten (Krippe, Tagespflegeperson) zur Verfügung stehen.

Es wurde bereits in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 23.05.2017 mitgeteilt, dass der Nds. Landesrechnungshof im Rahmen der überörtlichen Prüfung der Planung der Versorgung mit Kindertagesstättenplätzen auf die Abstimmung der Planung mit den Städten und Gemeinden hingewiesen habe. Zudem sei aus den Reihen des Jugendhilfeausschusses um eine einheitliche Berechnung gebeten worden. Der Arbeitskreis Soziales habe das Thema behandelt und vereinbart, dass der Landkreis seine Berechnung in der bisherigen Form – jedoch unter Zugrundelegung eines 100%igen Bedarfs von 3 Jahrgängen (3-5 Jahre) – vornehme und den Städten und Gemeinden diese zur Abstimmung vorlege. Die Vertreter der Städte und Gemeinden stimmten dem Vorschlag des Arbeitskreises Soziales in der HVB-Tagung am 13.06.2017 zu, zukünftig grundsätzlich von einem 100%igen Kindergartenbesuch aller drei Jahrgänge auszugehen. Trotzdem müsse auch der aufgrund der bisherigen Erfahrungswerte zu erwartende Versorgungsgrad der einzelnen Gemeinde und Städte dargestellt werden.

Nach Fertigstellung der Planung wurde diese den Städten und Gemeinden mit der Gelegenheit zur Stellungnahme zur Verfügung gestellt.

Die Kindergartenbedarfsplanung wurde, abgesehen vom zugrunde legen eines 100%igen Bedarfs, im Gegensatz zu den Vorjahren etwas modifiziert. Zum einen wurden die Integrationskinder und die Flüchtlingskinder in die Planung mit aufgenommen. Des Weiteren wurde weiterhin der tatsächliche Versorgungsgrad, jetzt jedoch bezogen auf die einzelne Stadt/ Gemeinde, neben dem 100%igen Bedarf dargestellt. 

Nach den o. g. Kriterien ergibt sich ein Fehlbedarf an Vormittagsplätzen bei folgenden Gemeinden und Städten: Gemeinde Barßel (14 Plätze), Gemeinde Cappeln (7 Plätze), Stadt Cloppenburg (391 Plätze), Gemeinde Essen (39 Plätze), Stadt Friesoythe (70 Plätze), Gemeinde Garrel (51 Plätze), Gemeinde Lastrup (13 Plätze), Stadt Löningen (37 Plätze), Gemeinde Molbergen (127 Plätze) und Gemeinde Saterland (20 Plätze). Insgesamt errechnet sich bei den Städten und Gemeinden  des Landkreises Cloppenburg ein Defizit an Vormittagsplätzen (insgesamt 561 Plätze).

Hinzuweisen ist darauf, dass bei einigen Städten/ Gemeinden die berechneten Fehlplätze bzw. Überschüsse an Vormittagsplätzen nach der derzeitigen tatsächlichen Belegung über dem 100%igen Versorgungsgrad anhand der Geburtenzahlen liegen. Dies ergibt sich durch Zuzüge von Familien mit Kindern – insbesondere EU-Bürger und Flüchtlingsfamilien -, die bei den gemeldeten Geburtenzahlen der Städte und Gemeinden unberücksichtigt waren. Eine Besonderheit besteht bei der Gemeinde Lindern, wo der tatsächliche Versorgungsgrad über 108 % liegt und sich daraus ein Fehl von 9 Vormittagsplätzen ergibt. Bei einem Versorgunggrad von 100% ergibt sich allerdings kein Fehlbedarf.

Bezogen auf den Grundsatzbeschluss des Kreistages vom 11.02.2010 sollte eine Bezuschussung des Landkreises Cloppenburg erfolgen, wenn sich bei einer der beiden Berechnungen (100%-Belegung oder tatsächliche Belegung) ein Fehlbedarf an Vormittagsplätzen ergibt.

Neben den Belegungszahlen der Kindergärten wurden zudem die Belegungszahlen der Kinderkrippen, aufgeschlüsselt nach dem Alter der Kinder, abgefragt und in einer Aufstellung der vorhandenen, im Bau oder in Planung befindlichen Kinderkrippen zusammengefasst.

Zum Erhebungsstichtag 01.10.2016 waren im Landkreis Cloppenburg 65 Krippengruppen mit 963 Plätzen im Betrieb (2010: 16 Gruppen mit 253 Plätzen, 2011: 27 Gruppen mit 405 Plätzen und 2012: 36 Gruppen mit 542 Plätzen, 2013: 47 Gruppen mit 707 Plätzen, 2014: 55 Gruppen mit 828 Plätzen, 2015: 56 Gruppen mit 844 Plätzen).

Anlagenverzeichnis:

Kindergartenbedarfsplanung 2016/2017 Übersicht

Kindergartenbedarfsplanung 2016/2017 Altersübersicht

Krippenstatistik 2016/2017

Geburtenzahlen 2005 bis 2015