Betreff
Antrag der BBS Marienhain gGmbH Vechta vom 09.01.2017 auf Weitergewährung des Zuschusses zu den laufenden Schulkosten der Berufsbildenden Schulen (Marienhain)
Vorlage
V-SCHUL/17/101
Art
Sitzungsvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Der Schulausschuss empfiehlt dem Kreistag, der BBS Marienhain gGmbH Vechta einen Zuschuss zu den laufenden Schulkosten der Berufsbildenden Schulen (Marienhain) für das Jahr 2017 in Höhe von 39.312,00 € zu gewähren.

 

 


Sachverhalt:

 

Zum 01.08.2013 hat das Bischöflich Münstersche Offizialat die Trägerschaft der Berufsbildenden Schulen Vechta (Marienhain) von der Kongregation der Schwestern Unserer Lieben Frau übernommen. Für die Weiterführung der Schule wurde die BBS Marienhain gGmbh als Träger gegründet.

 

Mit Schriftsatz vom 09.01.2017 hat der Träger die Weitergewährung des jährlichen Zuschusses in der bisherigen Form für das Jahr 2017 beantragt (siehe Anlage).

 

Nach den vorgelegten Unterlagen belief sich das Defizit der Schule im Schuljahr 2015/16 auf 159.884,00 Euro.

 

Unter Beibehaltung des bisherigen Berechnungsverfahrens (Beschluss des Schulausschusses des Landkreises Cloppenburg vom 28.01.1999) ergäbe sich für das Haushaltsjahr 2017 ein Zuschuss des Landkreises Cloppenburg in Höhe von (gerundet) 39.312,00 Euro (siehe Anlagen).

 

Der Landkreis Vechta gewährt der Schule ab dem Haushaltsjahr 2005 einen jährlichen Pauschalzuschuss in Höhe von 75.000,00 Euro.

 

Im Haushalt des Landkreises Cloppenburg für das Haushaltsjahr 2017 wurden entsprechende Mittel eingeplant.

 

 


Finanzierung:

 

PSP-Element: P1.231000.099-431800

 

 


Anlagenverzeichnis:

 

·         Berechnung Zuschuss Marienhain für 2017

·         Antrag BBS Marienhain vom 09.01.2017