Beschlussvorschlag:
Der Schulausschuss empfiehlt dem Kreistag,
der BBS Marienhain gGmbH Vechta einen Zuschuss zu den laufenden Schulkosten der
Berufsbildenden Schulen (Marienhain) für das Jahr 2017 in Höhe von 39.312,00 €
zu gewähren.
Sachverhalt:
Zum 01.08.2013 hat das Bischöflich
Münstersche Offizialat die Trägerschaft der Berufsbildenden Schulen Vechta
(Marienhain) von der Kongregation der Schwestern Unserer Lieben Frau
übernommen. Für die Weiterführung der Schule wurde die BBS Marienhain gGmbh als
Träger gegründet.
Mit Schriftsatz vom 09.01.2017 hat der Träger
die Weitergewährung des jährlichen Zuschusses in der bisherigen Form für das
Jahr 2017 beantragt (siehe Anlage).
Nach den vorgelegten Unterlagen belief sich
das Defizit der Schule im Schuljahr 2015/16 auf 159.884,00 Euro.
Unter Beibehaltung des bisherigen
Berechnungsverfahrens (Beschluss des Schulausschusses des Landkreises
Cloppenburg vom 28.01.1999) ergäbe sich für das Haushaltsjahr 2017 ein Zuschuss
des Landkreises Cloppenburg in Höhe von (gerundet) 39.312,00 Euro (siehe
Anlagen).
Der Landkreis Vechta gewährt der Schule ab
dem Haushaltsjahr 2005 einen jährlichen Pauschalzuschuss in Höhe von 75.000,00
Euro.
Im Haushalt des Landkreises Cloppenburg für
das Haushaltsjahr 2017 wurden entsprechende Mittel eingeplant.
Finanzierung:
PSP-Element: P1.231000.099-431800
Anlagenverzeichnis:
· Berechnung Zuschuss Marienhain für 2017
· Antrag BBS Marienhain vom 09.01.2017