Sitzung: 04.05.2017 Sozialausschuss
Amtsleiterin
Schröder erinnerte daran, dass sich der Kreistag in seiner Sitzung am
21.06.2016 auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN mit der Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für
Asylbewerberleistungsempfänger/innen befasst habe (TOP 7). Der Kreistag habe
die Einführung seinerzeit abgelehnt, die Verwaltung aber gebeten, die Umsetzung
- insbesondere die Erfahrungen anderer Kommunen in Niedersachsen - im Auge zu
behalten und nach Ablauf eines Jahr darüber dem Sozialausschuss zu
berichten.
Amtsleiterin Schröder teilte mit, dass in Niedersachsen bislang nur eine Kommune die Gesundheitskarte für Asylbewerber eingeführt habe; dies sei die Stadt Delmenhorst. Dort sei die Einführung aber auch erst zum Jahresbeginn 2017 erfolgt, so dass ein Erfahrungsbericht noch nicht vorliege. Im Übrigen bestünden landesweit weiterhin die im vergangenen Jahr benannten Bedenken.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
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Nein: |
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Enthaltung: |
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