Der Ausschuss für Planung und Umwelt beschloss sodann bei 2 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen, gemäß dem Antrag des Abgeordneten Götting, den Antrag der Gruppe Grüne/ UWG – Erstellung - eines integrierten Klimaschutzkonzeptes für den Landkreis Cloppenburg - in die Fraktionen zur Beratung zurückzuverweisen.

 


Kreistagsabgeordneter Wesselmann erläuterte den Antrag der Gruppe Grüne/ UWG auf Erstellung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes für den Landkreis Cloppenburg vom 14.02.2017.

Er verwies darauf, dass die Gemeinde Lastrup bereits 2014 ein Entwicklungskonzept für den umwelt- und sozialverträglichen Ausbau der erneuerbaren Energieerzeugung beschlossen habe. Hier wünsche er sich allerdings eine deutlichere Umsetzung des Konzeptes.

Sinnvoll wäre es, dass der Landkreis bei der Erstellung seines Konzeptes eng mit den kreisangehörigen Städten und Gemeinden zusammen arbeite.

Er halte ein Klimaschutzkonzept für eine sehr gute Grundlage, um den Klimaschutz im Landkreis nachhaltig voranzubringen. Da eine Förderung derartiger Konzepte über die Kommunalrichtlinie möglich sei, solle hierzu idealerweise ein gemeinsamer Antrag mit möglichst vielen kreisangehörigen Städten und Gemeinden gestellt werden.

 

Kreistagsabgeordneter Götting erklärte, auch er halte das Thema für sehr wichtig. Dementsprechend müsse die Angelegenheit sorgfältig vorbereitet werden. Da der Ausschuss erst in der vergangenen Woche vom Antrag erfahren habe, stelle er für die CDU- Fraktion den Antrag, den Antrag der Gruppe Grüne/ UWG zunächst in die Fraktionen zurückzuverweisen.

 

Kreistagsabgeordneter Wesselmann widersprach dem und verwies darauf, dass die weitere Behandlung des Antrages antragsgemäß im Kreisausschuss und im Kreistag vorzunehmen sei, auch wenn dies in der Vorlage so nicht enthalten sei.

 

Hierauf entgegnete Kreisbaurat Raue, dass durch die Zurückverweisung in die Fraktionen eine ordnungsgemäße Vorbereitung der Angelegenheit möglich werde und die weitere Behandlung zu einem späteren Zeitpunkt in den weiteren Kreisgremien erfolgen werde.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

 

Nein:

 

Enthaltung: