Der Kreistag beschloss einstimmig, den Jahresabschluss 2015 zu beschließen und den Überschuss in Höhe von 5.421.399,55 EUR der Überschussrücklage zuzuführen.

 

Der Kreistag entlastete einstimmig bei 3 Stimmenthaltungen den Landrat für das Jahr 2015.

 

Erster Kreisrat Frische trug in Abwesenheit von Landrat Wimberg den Sachverhalt gemäß Vorlage V-KA/16/332 vor.

 

Protokollzusatz: Siehe bezüglich der Entlastung des Landrates auch die Ausführungen zu TOP 17 der heutigen Sitzung.

 

Kreistagsabgeordneter Johann Meyer, Vorsitzender der SPD-Fraktion, teilte mit, dass der Jahresabschluss deutlich besser ausgefallen sei als der Haushaltsplan zu Beginn des Haushaltsjahres. Dem Jahresabschluss 2015 sei ein Überschuss in Höhe von 5,4 Mio. EUR zu entnehmen und es gäbe zusätzlich noch über- und außerplanmäßige Ausgaben. Er bat alle Kreistagsabgeordneten, den Städten und Gemeinden nicht nur Almosen zukommen zu lassen, sondern die Kreisumlage zu senken.

 

Kreistagsabgeordneter Schröer, Vorsitzender der CDU-Fraktion, erklärte, auch nicht mit dem Jahresabschluss 2015 zufrieden zu sein, die Abschlüsse seien aber ordentlich und konstante Beiträge seien für den Haushalt wichtig. Er stimmte zu, dass der Jahresabschluss 2015 einen Überschuss in Höhe von 5,4 Mio. EUR ausweise, was aber bei der Höhe des Gesamthaushaltes nicht üppig sei. Die jetzige Entwicklung des Haushaltes des Landkreises Cloppenburg sei angenehmer als noch vor ein paar Jahren.

 

Kreistagsvorsitzender Hackstedt ließ über die Beschlussvorlage getrennt abstimmen.