Ohne weitere Aussprache beschloss der Ausschuss für Planung und Umwelt sodann einstimmig, dem Kreistag folgende Beschlussfassung zu empfehlen:

Vorbehaltlich der Zustimmung des Landkreises Vechta soll die Koordinierungsstelle Frauen und Wirtschaft im Oldenburger Münsterland in den Jahren 2017 und 2018 weitergeführt werden. Der Landkreis Cloppenburg beteiligt sich zu 50% an den nicht durch ESF- und Landesmitteln gedeckten Gesamtkosten der Einrichtung mit bis zu 19.375 € jährlich.

 

 

Zu Beginn des Tagesordnungspunktes informierte Kreisoberamtsrätin Deeben die Anwesenden darüber, dass für die Breitbanderschließung im Landkreis Cloppenburg nunmehr die erforderlichen Landes- und Bundesmittel eingeworben werden konnten. Derzeit gebe es viele Anfragen von Bürgern, ob sie in den nun zu erschließenden Gebieten lägen. Hierzu sei heute eine Pressemitteilung veröffentlicht worden, woraus die Gebiete hervorgehen würden, in denen im Rahmen des Projektes bis Ende 2018 die Breitbanderschließung ausgebaut werden solle. Dort könnten künftig Datenübertragungsraten von mind. 50 MBit/s erreicht werden. Die straßengenaue Erschließung werde sich erst im Rahmen der noch durchzuführenden Ausschreibung ergeben.

 

Der Ausschuss für Planung und Umwelt nahm diese Mitteilung zur Kenntnis.

 

 

Im Folgenden trug Kreisoberamtsrätin Deeben den Sachverhalt entsprechend der Vorlage V-PLA/16/142 vor.

 

Auf Rückfrage des Abgeordneten Jäger ergänzte Kreisoberamtsrätin Deeben, dass die Koordinierungsstelle jährlich evaluiert werde. Alle Beratungen, alle Weiterbildungsmaßnahmen, etc. würden erfasst. Die Stelle gehöre zu denjenigen, die im Vergleich zu anderen Stellen das erforderliche Soll an Maßnahmen weit mehr als erfüllt habe.

 

Dem Protokoll liegt der Sachbericht der Koordinierungsstelle an.

 

Kreistagsabgeordneter Jäger sprach sich im Anschluss für die Fortführung der Förderung der Koordinierungsstelle aus.  Er halte dies für sehr sinnvoll.

 

Kreistagsabgeordneter Brinker sprach sich im Namen der CDU-Fraktion ebenfalls für eine Bezuschussung zur Fortführung der Koordinierungsstelle aus, sofern sich der Landkreis Vechta weiterhin beteiligt.

 

Kreistagsabgeordnete Nüdling schloss sich dem an.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:
Nein:
Enthaltung: