Sitzung: 15.01.2015 Ausschuss für Planung und Umwelt
Beschluss: einstimmig beschlossen
Vorlage: V-PLA/14/103
Der
Ausschuss für Planung und Umwelt beschloss sodann einstimmig, dem Kreisausschuss
zu empfehlen, entsprechend der Vorlage V-PLA/14/103 Wirtschaftsförderungsmittel
des Landkreises Cloppenburg wie folgt zu gewähren:
a) an die Stadt Friesoythe für die weitere
Erschließung des Gewerbegebietes „Neuscharreler Straße II“ in Gehlenberg in Höhe
von 25%, max. 19.826,98 Euro,
b) an die Stadt Friesoythe für die weitere
Erschließung des Gewerbegebietes „Blaue Straße II“ in Höhe von 25 %, max.
15.886,75 Euro und
c) an die Gemeinde Molbergen für die weitere
Erschließung des Gewerbegebietes „Peheim, östlich Linderner Straße II“ in Höhe
von 25 %, max. 31.198,55 Euro.
Kreisoberamtsrätin Deeben erläuterte die
Sachverhalte zu den drei beantragten Erschließungsmaßnahmen gemäß der Vorlage V-PLA/14/103.
Sie verwies darauf, dass die großräumigen
Erschließungen in kommunalen Gewerbegebieten bereits in den vergangenen Jahren
bezuschusst worden seien und nun über kleinere Maßnahmen zu entscheiden sei.
Auf Rückfrage erklärte sie dann, dass die
Maßnahmen untereinander hinsichtlich der Kosten in der Regel nicht vergleichbar
seien. Die örtlichen Gegebenheiten und die Anbindung an eine vorhandene Strecke
seien bei jeder Maßnahme anders und würden somit zu unterschiedlichen, nicht
untereinander vergleichbaren Kosten bei der Erschließung führen. Dies werde im
Rahmen der Antragsbearbeitung von der Wirtschaftsförderung jeweils geprüft.
Abschließend wies sie darauf hin, dass die
vorgestellten drei Maßnahmen insgesamt ein Volumen von 67.000 € binden würden.
Der Haushaltsansatz belaufe sich für 2015 auf insgesamt 500.000 €.
Kreistagsabgeordneter Hackstedt sprach sich
im Namen der CDU-Fraktion für die Bewilligung der Wirtschaftsförderungsmittel
aus. Die Nachfrage nach Gewerbeflächen sei offenbar groß. Mit den vorgestellten
Maßnahmen könnten 6,3 ha Gewerbefläche erschlossen werden.