Beschluss: einstimmig beschlossen

 

Der Ausschuss für Planung und Umwelt beschloss sodann einstimmig, dem Kreisausschuss zu empfehlen, entsprechend der Vorlage V-PLA/14/103 Wirtschaftsförderungsmittel des Landkreises Cloppenburg wie folgt zu gewähren:

 

a) an die Stadt Friesoythe für die weitere Erschließung des Gewerbegebietes „Neuscharreler Straße II“ in Gehlenberg in Höhe von 25%, max. 19.826,98 Euro,

 

b) an die Stadt Friesoythe für die weitere Erschließung des Gewerbegebietes „Blaue Straße II“ in Höhe von 25 %, max. 15.886,75 Euro und

 

c) an die Gemeinde Molbergen für die weitere Erschließung des Gewerbegebietes „Peheim, östlich Linderner Straße II“ in Höhe von 25 %, max. 31.198,55 Euro.

 

 


 

Kreisoberamtsrätin Deeben erläuterte die Sachverhalte zu den drei beantragten Erschließungsmaßnahmen gemäß der Vorlage V-PLA/14/103.

Sie verwies darauf, dass die großräumigen Erschließungen in kommunalen Gewerbegebieten bereits in den vergangenen Jahren bezuschusst worden seien und nun über kleinere Maßnahmen zu entscheiden sei.

Auf Rückfrage erklärte sie dann, dass die Maßnahmen untereinander hinsichtlich der Kosten in der Regel nicht vergleichbar seien. Die örtlichen Gegebenheiten und die Anbindung an eine vorhandene Strecke seien bei jeder Maßnahme anders und würden somit zu unterschiedlichen, nicht untereinander vergleichbaren Kosten bei der Erschließung führen. Dies werde im Rahmen der Antragsbearbeitung von der Wirtschaftsförderung jeweils geprüft.

Abschließend wies sie darauf hin, dass die vorgestellten drei Maßnahmen insgesamt ein Volumen von 67.000 € binden würden. Der Haushaltsansatz belaufe sich für 2015 auf insgesamt 500.000 €.

 

Kreistagsabgeordneter Hackstedt sprach sich im Namen der CDU-Fraktion für die Bewilligung der Wirtschaftsförderungsmittel aus. Die Nachfrage nach Gewerbeflächen sei offenbar groß. Mit den vorgestellten Maßnahmen könnten 6,3 ha Gewerbefläche erschlossen werden.