Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

-          Raumordnungsverfahren für eine Rohrfernleitungsanlage zur überregionalen Entsorgung der Salzabwässer aus dem hessisch-thüringischen Kalirevier in die Nordsee/Jade

 

Baudirektor Viets informierte die Anwesenden über den geplanten Bau einer Rohrfernleitungsanlage durch die K+S Kali GmbH zur überregionalen Entsorgung der Salzabwässer aus dem hessisch/thüringischen Kalirevier in die Nordsee bzw. in die Jade.

Das Land Niedersachsen beabsichtige, hierzu das Raumordnungsverfahren durchzuführen.

Nach den bisherigen Informationen sei eine bis zu 450 km lange Leitung vom hessischen Hattorf bis zur Einleitungsstelle in die Nordsee/Jade geplant. Derzeit seien drei mögliche Trassenkorridore im Gespräch, wobei eine Variante den Landkreis Cloppenburg östlich Essen und westlich Cloppenburg tangieren würde (siehe anliegende Karten). Eine der drei vorgeschlagenen Varianten, die in der Karte dargestellt seien, werde realisiert werden. Die K+S Kali GmbH möchte die bei der Rohsalzaufbereitung anfallenden Salzabwässer über eine Leitung mit einem Rohrdurchmesser bis DN 600 in die Jade ableiten. Die Stahlleitung werde kunststoffummantelt sein und das Transportvolumen werde bis zu 10 Mio. cbm im Jahr betragen. Der erforderliche Schutzstreifen betrage 4m beiderseits der Leitung mit einer Erdüberdeckung der Leitung von mindestens 1m. Eine landwirtschaftliche Bewirtschaftung werde daher über der Leitung möglich bleiben.

Während der Bauphase werde ein 20m breiter Arbeitsstreifen im Wald bzw. 25 m in der freien Feldflur in Anspruch genommen. Im Abstand von 15 bis 20 km seien Absperr- und Entlüfterstationen erforderlich. Darüber hinaus seien 1-2 Pumpstationen auf der gesamten Trassenlänge erforderlich, die wohl kaum in Landkreis Cloppenburg liegen würden.

Auf Rückfrage ergänzte er, dass von Gefahren durch die hoch konzentrierte Salzlösung in der Leitung wohl nur im Falle einer Havarie ausgegangen werden könne.

Inwiefern auf die Trassenwahl Einfluss genommen werden könne, werde das Verfahren zeigen. Die Kriterien für die Trassenwahl seien bisher nicht bekannt.

Angeregt wurde aus dem Kreis der Abgeordneten, einen Trassenverlauf im Bereich der Autobahn vorzuschlagen.

 

Baudirektor Viets erklärte zum Abschluss, weitere Informationen werde die Verwaltung im anberaumten Behördentermin erhalten. Die Verwaltung werde den Ausschuss für Planung und Umwelt weiterhin über den Sachtand informieren.

 

Der Ausschuss für Planung und Umwelt nahm die Ausführungen zur Kenntnis.