Herr Leitender Baudirektor Raue trug den Sachverhalt anhand der Vorlage V-VERK/12/064 vor.

 

Er wies darauf hin, dass es sich beim Haushalt 2014 um den Vorschlag der Verwaltung für den Haushaltsplan handele. Die Zahlen beruhten größtenteils auf den im Verkehrsausschuss beschlossenen Entscheidungen. Herr Leitender Baudirektor Raue merkte an, dass der Ansatz für das Deckenerneuerungsprogramm im Ergebnishaushalt um 100.000,- € erhöht worden sei, da die K 357 in Lindern nunmehr weiter ausgebaut werden solle. Ferner seien die Ablösekosten an den Bund für die Anbindung der K 343 an die B 72 aufgenommen worden. Die Erhöhung der Planungskosten, erläuterte Herr Leitender Baudirektor Raue auch auf Nachfrage von Herrn Kreistagsabgeordneten Riesenbeck, sei darauf zurückzuführen, dass nunmehr sämtliche beschlossenen Verbreiterungsmaßnahmen in der Planung seien. Diese Kosten würden in den nächsten Jahren wieder zurückgehen, was auch dem Finanzplan zu entnehmen sei.

 

Sodann stellte Herr Leitender Baudirektor Raue die vorgesehenen Maßnahmen im Investitionshaushalt vor. Dabei erläuterte er, dass eine kostenmäßige Beteiligung der dort aufgeführten Radwege von den jeweiligen Gemeinden nach den in den Gremien beschlossenen Vorgaben erfolge. Der Zuschuss für die St.-Annen-Straße in Löningen sei aufgenommen worden, da aufgrund der Umstufung der K 164 der dort befindliche Kreuzungsbereich umgebaut werden musste. Hierbei sei u. a. auch die Verkehrsführung der Kreisstraße geändert worden. Man sei diesbezüglich mit der Stadt Löningen im Gespräch. Diese Angelegenheit werde in einer der nächsten Verkehrsausschusssitzungen vorgetragen. Die Sicherung der Bahnübergänge im Zuge der K 145 und K 296 sei ebenfalls schon aufgenommen worden. Auch diese Maßnahmen würden noch im Verkehrsausschuss vorgestellt und beraten.

 

Hinsichtlich des Finanzplanes 2015 – 2017 gäbe es im Ertragshaushalt keine großen Veränderungen, so Herr Leitender Baudirektor Raue weiter. Inwiefern der Ansatz für die Sanierung von Radwegen so bleiben werde, hänge von den Einnahmen im Bereich der kommunalen Geschwindigkeitsmessung ab. Bei den Straßenbaumaßnahmen handele es sich größtenteils um erste grobe Schätzungen. Die vorhandenen Programme (Verbreiterung und Sanierung) würden weiterhin fortgeschrieben.

 

Der Verkehrsausschuss nahm den Bericht über den Haushalt 2014 und den Finanz- und Investitionsplan 2015 – 2017 zustimmend zur Kenntnis