Der Vorsitzende, Herr Kreistagsabgeordneter Kolde, teilte mit, dass der Tagesordnungspunkt 6 „Neubau einer Lichtzeichenanlage mit Halbschranken am Bahnübergang im Zuge der K 296 (Raiffeisendamm) in Scharrel und am Bahnübergang im Zuge der K 145 (Oldenburger Straße) in Elisabethfehn“ von der Tagesordnung abgesetzt werden solle, da noch weitere Abstimmungsgespräche erforderlich geworden seien und somit noch keine Entscheidungsreife vorliege.

 

Herr Leitender Kreisverwaltungsdirektor Varnhorn merkte an, dass vorgesehen war, das Thema „Radwegebenutzungspflicht“ erst in der nächsten Verkehrsausschusssitzung am 05.12.2013 auf die Tagesordnung zu setzen, da hinsichtlich dieser Thematik noch am 29.10.2013 ein Abstimmungsgespräch mit den Verkehrsbehörden der Städte Cloppenburg und Friesoythe bezüglich einer einheitlichen Vorgehensweise erfolgen solle. Kreistagsabgeordneter Poppe habe aber den Wunsch geäußert, das Thema auf der hiesigen Tagesordnung aufzunehmen. Da noch kein abschließendes Ergebnis vorliege, habe man sich geeinigt, unter dem Tagesordnungspunkt „Mitteilungen“ einen Sachstandsbericht zu geben.

 

Die Tagesordnung wurde einstimmig angenommen.