Herr Kreisrat Meyer erläuterte, dass jährlich die
Sanierungsprogramme für die Fahrbahnen, Radwege und Brücken der Kreisstraßen im
Landkreis Cloppenburg vorgestellt werden. Für die Sanierungen werde jährlich
ein festes Budget vorgehalten, welches für die Fahrbahnen 2,4 Mio. EUR, für die
Radwege 300.000,- EUR und für die Brücken bis zu 300.000,- EUR betrage. Die
Maßnahmen werden von der NLStBV, GB Lingen, geplant und durchführt. Daher
übergab er für Einzelheiten der Sanierungsprogramme das Wort an Herrn Holtewert
von der NLStBV, GB Lingen.
Herr Holtewert stellte zunächst anhand der in der Anlage 1 zu TOP 7 beigefügten Präsentation die Sanierungsvorschläge 2025 für die Fahrbahndecken vor.
Dass es optionale Vorschläge gebe, finde er gut, erklärte Herr Kreistagsabgeordneter Bohmann. Er bat um Mitteilung, ob des Budget von 2,4 Mio. EUR im Vorjahr ausgenutzt und das Geld auch ausgegeben wurde. Zudem bat er darum, bei Sanierungsmaßnahmen innerhalb der Stadt Cloppenburg sich mit dieser abzustimmen, da es in der Vergangenheit zum Unmut der Verkehrsteilnehmer im Stadtgebiet gleichzeitig viele Baustellen gegeben habe.
Herr Holtewert teilte mit, dass der Mittelansatz bisher immer ausgeschöpft worden sei. Normalerweise werde dies bereits mit den gesetzten Maßnahmen erreicht. Wenn jedoch mal ein sehr gutes Ausschreibungsergebnis vorliege, könne man eine Zusatzmaßnahme durchführen und sämtliche Mittel ausgeben. Hinsichtlich der innerstädtischen Sanierungsmaßnahmen erfolge im Vorfeld immer eine Abstimmung mit der Stadt Cloppenburg, erläuterte Herr Holtewert weiter.
Herr Kreistagsabgeordneter Meier erkundigte sich nach der durchschnittlichen Lebensdauer einer Deckschicht. Diese sei abhängig von verschiedenen Faktoren, wie z. B. einen kurvigen Streckenverlauf, das Vorhandensein einer Lichtsignalanlage etc., erklärte Herr Holtewert. Im Durchschnitt könne man aber grob geschätzt von einer Lebensdauer von ca. 10 Jahren ausgehen.
Auf der Strecke im Zuge der K 162 zwischen Löningen und Wachtum sei zukünftig eine Verbreiterung vorgesehen, merkte Herr Wach als beratendes Mitglied an. Er fragte an, ob man diese Verbreiterungsmaßnahme nicht vorziehen könne, um die Sanierung zu sparen. Ein Vorziehen der Verbreiterung sei aufgrund des aufwendigen Verfahrens, welches mehrere Jahre in Anspruch nehme nicht möglich, teilte Herr Holtewert mit. Die Schäden an der Strecke seien aber so stark, dass ein Abwarten nicht angezeigt sei. Es erfolge nur eine Ausbesserung, um die Fahrbahn bis zur Verbreiterung verkehrssicher zu halten.
Sodann stellte Herr Holtewert das Radwegsanierungsprogramm 2025 anhand der in der Anlage 2 zu TOP 7 beigefügten Präsentation vor.
Frau Kreistagsabgeordnete Niemeyer erkundigte sich danach, ob die Radwege aus dem Sanierungsprogramm verbreitert werden. Dies sei nicht der Fall, erläuterte Herr Holtewert. Radwegverbreiterungen werden in einem separaten Radwegverbreiterungsprogramm geplant, welches parallel aufgestellt werde.
Die Radwegsanierungsmaßnahme an der K 172 sei bereits zum dritten Mal als Zusatzmaßnahme aufgeführt, merkte Frau Kreistagsabgeordnete Niemeyer an. Sie erkundigte sich, was erfolgen müsse, damit diese tatsächlich umgesetzt werde. Mit der Sanierung des Radweges an der K 145 sei das Budget ausgereizt, erläuterte Herr Holtewert. Daher habe man die Sanierung des Radweges an der K 172 nochmals als Zusatzmaßnahme aufgenommen. Da die Sanierungen der Radwege in den letzten Jahren gut vorangegangen seien, gehe er davon aus, dass der Radweg an der K 172 im nächsten Sanierungsprogramm für 2026 als gesetzte Maßnahme aufgenommen werde.
Wenn der Radweg an der K 172, der schon länger sanierungsbedürftig sei, nicht umgesetzt werden könne, weil der Haushaltsansatz nicht ausreichend sei, müsse man darüber nachdenken, den Haushaltsansatz zu erhöhen, schlug Herr Kreistagsabgeordneter Bohmann vor.
Mit den grundsätzlich jährlich festgelegten Budgets fahre man sehr gut, erklärte Herr Kreisrat Meyer. Sowohl die Fahrbahnen als auch die Radwege seien grundsätzlich in einem guten Zustand. Sofern eine Sanierung des Radweges an der K 172 als sinnvoll erachtet werde, bedeute dies nicht, dass zwingend sofort eine Umsetzung erfolgen müsse. Der Radweg sei nicht in einem so schlechten Zustand, dass akuter Handlungsbedarf bestehe und ein Aufschub der Sanierung aus Verkehrssicherheitsgründen nicht vertretbar sei. Es mache Sinn, Überlegungen anzustellen, wie diese Maßnahme ins System passe. Was die zusätzlichen Gelder anbelange, erläuterte Herr Kreisrat Meyer weiter, sähen die Zahlen für den nächsten Haushalt nicht so aus, als dass Gelder für eine Erhöhung des Budgets zur Verfügung stünden.
Frau Kreistagsabgeordnete Niemeyer erkundigte sich, ob eine Teilsanierung des Radweges an der K 172 möglich wäre, wenn das Budget nicht ausgelastet werde. Da die Maßnahme am Radweg der K 145 das Budget bereits überschreite, stünden keine Gelder zur Verfügung, erklärte Herr Holtewert.
Herr Wille teilte als beratendes Mitglied bestätigend mit, dass der Radweg an der K 172 noch gut zu befahren sei.
Abschließend stellte Herr Holtewert das Brückensanierungsprogramm 2025 anhand der in der Anlage 3 zu TOP 7 beigefügten Präsentation vor.
Da hierzu keine Fragen vorlagen, bedankte sich der Vorsitzende, Herr Kreistagsabgeordneter Kolde, bei Herrn Holtewert für seine Ausführungen.