Ärztin im Gesundheitsamt Fastje trug entsprechend der Vorlage vor und verlas den Beschlussvorschlag.

Kreistagsabgeordneter Dr. Vaske erklärte, dass die CDU dem Antrag zustimme. Ohne eine Zustimmung sei es dem Verein nicht möglich, die Lohnzahlungen für das laufende Jahr zu erbringen. Allerdings sehe er es kritisch, dass im laufenden Haushaltsjahr 2024 erneut eine Erhöhung beantragt und bewilligt werden müsse. Um dem Verein für die nächsten Monate eine Planungssicherheit zu ermöglichen, erfolge die Zustimmung.

Er schlug vor, den sozialen Sektor im Landkreis Cloppenburg grundsätzlich auf das Vorliegen von Doppelstrukturen zu untersuchen. Die soziale Absicherung sei wichtig, aber freiwillige Leistungen müssten aufgrund der angespannten Haushaltslage kritisch hinterfragt werden.

Vorsitzende Preuth-Stuke stellte den Beschlussvorschlag zu Abstimmung.

Der Sozialausschuss beschloss einstimmig, dem Kreistag folgende Beschlussfassung zu empfehlen:

Der Sozialausschuss empfiehlt dem Kreistag folgende Beschlussfassung:

Für das Haushaltsjahr 2024 gewährt der Landkreis dem Verein „donum vitae – Regionalverein Cloppenburg“ einen Zuschuss von bis zu 43.000 € als Defizitausgleich für die Schwangeren- und Schwangerenkonfliktberatung.