Ärztin im Gesundheitsamt Fastje trug entsprechend der
Vorlage vor und verlas den Beschlussvorschlag.
Kreistagsabgeordneter Dr. Vaske erklärte, dass die CDU
dem Antrag zustimme. Ohne eine Zustimmung sei es dem Verein nicht möglich, die
Lohnzahlungen für das laufende Jahr zu erbringen. Allerdings sehe er es
kritisch, dass im laufenden Haushaltsjahr 2024 erneut eine Erhöhung beantragt
und bewilligt werden müsse. Um dem Verein für die nächsten Monate eine
Planungssicherheit zu ermöglichen, erfolge die Zustimmung.
Er schlug vor, den sozialen Sektor im Landkreis
Cloppenburg grundsätzlich auf das Vorliegen von Doppelstrukturen zu
untersuchen. Die soziale Absicherung sei wichtig, aber freiwillige Leistungen
müssten aufgrund der angespannten Haushaltslage kritisch hinterfragt werden.
Vorsitzende Preuth-Stuke stellte den Beschlussvorschlag
zu Abstimmung.
Der Sozialausschuss
beschloss einstimmig, dem Kreistag folgende Beschlussfassung zu empfehlen:
Der Sozialausschuss
empfiehlt dem Kreistag folgende Beschlussfassung:
Für das
Haushaltsjahr 2024 gewährt der Landkreis dem Verein
„donum vitae – Regionalverein Cloppenburg“ einen Zuschuss von bis zu 43.000 € als Defizitausgleich für die Schwangeren- und Schwangerenkonfliktberatung.