Einführend erläuterte Herr Kreisrat Meyer, dass es Praxis sei, im Herbst des laufenden Jahres die Sanierungsmaßnahmen an Kreisstraßen für das Folgejahr vorzustellen. Für die Deckensanierungen werde jährlich ein Budget in Höhe von 2,4 Mio. EUR, für die Radwegsanierungen in Höhe von 300.000,- EUR und für die Brückensanierungen in Höhe von 150.000,- EUR zur Verfügung gestellt. Im Zuge der Haushaltsberatungen für das Jahr 2022 sei das Budget für die Radwegsanierungen für die Jahre 2022 und 2023 auf jeweils 450.000,- EUR erhöht worden. Auf dieser Grundlage seien die Sanierungsprogramme für 2023 aufgestellt worden. Eine abschließende Beschlussfassung werde mit den Haushaltsberatungen erfolgen. In dieser Sitzung erfolge die Vorstellung der Sanierungsprogramme 2023 unter dem Vorbehalt, dass der Kreishaushalt dies zulasse.

Anschließend übergab er das Wort an Herrn Holtewert von der NLStBV, GB Lingen zur Vorstellung der Sanierungsmaßnahmen.

 

Herr Holtewert stellte das Deckensanierungsprogramm 2023 entsprechend der Vorlage V-VERK/22/230 und der in der Anlage 1 zu Top 6 beigefügten Präsentation vor.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Roter erkundigte sich danach, was für den Abschnitt der K 343 von der Anschlussstelle c-Port bis nach Friesoythe vorgesehen werde, da dieser Abschnitt nicht im Sanierungsprogramm enthalten sei.

 

Bei der vorgestellten Sanierungsmaßnahme der K 343 handele es sich um den Abschnitt von der B 401 bis zur Anschlussstelle c-Port, machte Herr Kreisrat Meyer deutlich. Für den weiteren Abschnitt der K 343 bis nach Friesoythe gebe es derzeit Gespräche mit der Stadt Friesoythe über eine Umstufung zur Stadtstraße. Diese Überlegungen gelte es abzuwarten, damit der dann jeweilige Straßenbaulastträger tätig werden könne. Bei einer Umstufung müssten auch die Kosten einer unterlassenen Unterhaltung ermittelt werden. Dies fließe bei den Gesprächen mit der Stadt Friesoythe ein.

 

Herr Holtewert gab sodann entsprechend der Vorlage V-VERK/22/230 und der in der Anlage 2 zu TOP 6 beigefügten Präsentation einen Überblick über das Radwegsanierungsprogramm 2023.

 

In den Haushaltsberatungen seien die Mittel für die Radwegsanierung von 300.000,- EUR auf 450.000,- EUR erhöht worden, merkte Herr Kreistagsabgeordneter Bohmann an. Er fragte an, ob die Mittel für 2023 um 150.000,- EUR auf 600.000,- EUR erhöht werden sollten, um aufgrund der steigenden Preise mehr umzusetzen. Dies gehe aus dem entsprechenden Protokoll nicht eindeutig hervor.

 

Herr Kreisrat Meyer stellte klar, dass in Abstimmung mit dem Vorsitzenden, Herrn Kreistagsabgeordneten Kolde, der Antrag auf Erhöhung des Budgets für die Radwegsanierungsmaßnahmen um 300.000,- EUR auf zwei Jahre verteilt worden seien. Dies sei auch deshalb erfolgt, da jährlich nicht mehr Maßnahmen umgesetzt werden können.

 

Frau Kreistagsabgeordnete Niemeyer erkundigte sich danach, wann die Bedarfsmaßnahme umgesetzt werde. Dies käme darauf an, erläuterte Herr Holtewert, zu welchen Preisen die anderen Maßnahmen vergeben werden können. Sofern nach Vergabe der Maßnahmen noch ausreichend Mittel zur Verfügung stehen, werde auch die Bedarfsmaßnahme durchgeführt. Ansonsten erfolge dies im Folgejahr.

 

Auf Nachfrage von Herrn Kreistagsabgeordneten Christ zur Verkehrsführung von Radfahrern im Baustellenbereich erklärte Herr Holtewert, dass dies im Einzelfall zu klären sei.

 

Sodann stellte Herr Holtewert entsprechend der Vorlage V-VERK/22/230 und der in der Anlage 3 zu TOP 6 beigefügten Präsentation das Brückensanierungsprogramm 2023 vor.

 

Der Vorsitzende, Herr Kreistagsabgeordneter Kolde, hielt fest, dass den Kreisstraßensanierungsprogrammen 2023 einstimmig unter dem Vorbehalt, dass Haushaltsmittel zur Verfügung stehen, zugestimmt wurde.