Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorschlag:

Der Verkehrsausschuss beschloss einstimmig, dem Kreistag folgende Beschlussfassung zu empfehlen:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, zum vorgeschlagenen Entwurf der Fortschreibung des

Nahverkehrsplans des Landkreises Cloppenburg entsprechend des oben dargestellten Sachverhaltes das Anhörungsverfahren durchzuführen.


Frau Kreisverwaltungsoberrätin Nienaber führte entsprechend der Vorlage V-VERK/22/227 in die Thematik ein und gab einen kurzen zeitlichen Überblick über das weitere Vorgehen. Anschließend übergab sie das Wort zur Vorstellung der zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplans an Herrn Kreisamtmann Wübbold.

 

Herr Kreisamtmann Wübbold erläuterte anhand der in der Anlage 1 zu TOP 7 beigefügten Präsentation die zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplan des Landkreises Cloppenburg.

 

Auf Nachfrage von Herrn Kreistagsabgeordneten Christ erläuterte Herr Kreisamtmann Wübbold, dass Anpassungen des Nahverkehrsplans erforderlich seien. Um diese umsetzen zu können, sei ein Anhörungsverfahren durchzuführen. Hierfür werde der Beschluss des Kreistages benötigt. Nach Abschluss des Anhörungserfahrens werde der Nahverkehrsplan im Verkehrsausschuss vorgestellt.

 

Frau Kreistagsabgeordneter Hollah merkte an, dass die CDU in der Vergangenheit einen Antrag zur Reaktivierung von Bahnhöfen gestellt habe. Dieses politische Ziel habe sie im Nahverkehrsplan nicht wiedergefunden. Daher bat sie, diesen Punkt unter „3.1 Politische Ziele“ im Nahverkehrsplan aufzunehmen. Herr Kreisamtmann Wübbold sagte zu, dies zu prüfen und sofern möglich werde eine Aufnahme im Nahverkehrsplan erfolgen.

 

Hinsichtlich der Benutzerfreundlichkeit der neuen App fragte Herr Kreistagsabgeordneter Bohmann an, ob diese App dann auch auf anderen Plattformen, z. B DB Navigator, zu sehen sei. Die App solle verschiedene Schnittstellen aufweisen, teilte Herr Kreisamtmann Wübbold mit, die weiterführende Anschlussinformationen außerhalb des Landkreises Cloppenburg beinhalten. Derzeit sei man mit den verschiedenen Partnern im Gespräch. Ziel sei es, ein Gesamtsystem zu erhalten, um nicht verschiedene Apps nutzen zu müssen.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Christ merkte an, dass die Verbindung in den Landkreis Vechta einseitig ausgeprägt sei. Er regte an, auch Verbindungen in andere Landkreise aufzunehmen, um eine gleichmäßige Verteilung zu erhalten. Hinsichtlich des Anhörungsverfahrens regte er eine Bürgerbeteiligung sowie eine Beteiligung des Verkehrsausschusses an. Herr Kreisamtmann Wübbold erklärte, dass jeder gerne an der Fortschreibung mitarbeiten und Vorschläge einbringen könne. Diesen würden dann auf Umsetzbarkeit geprüft.

 

Frau Kreistagsabgeordneter Abeln erkundigte sich danach, ob im Schülerverkehr aufgrund der hohen Schülerzahlen nunmehr eine Entzerrung erfolgt sei. Hierzu konnte Herr Kreisamtmann Wübbold berichten, dass entsprechend der Ressourcen der Verkehrsunternehmen mehr Busse eingesetzt worden seien. Da die Kapazitäten an Bussen und Fahrern  jedoch begrenzt  seien, sei die gesamte Flotte der Verkehrsunternehmen aus dem Sonderprogramm des Landes mit Purifiern ausgestattet worden. Danach habe es kaum noch Beschwerden gegeben. Weitere Maßnahmen seien nicht geplant. Derzeit sei man mit den verschiedenen Partnern im Gespräch. Ziel sei es, ein Gesamtsystem zu erhalten, um nicht verschiedene Apps nutzen zu müssen.