Frau Kreisverwaltungsrätin Krenke trug die folgenden Mitteilungen vor:

 

 

Beschaffung von CO²-Ampeln für die kreiseigenen Schulen

 

„Der Kreistag hat am 03.06.2021 beschlossen, dass für die in der Trägerschaft des Landkreises Cloppenburg befindlichen Schulen für das Jahr 2021 ein Budget in Höhe von 95.000,00 EUR für die Anschaffung von CO²-Ampeln in Klassenräumen bereitgestellt wird. Die Auswahl der benötigten CO²-Ampel erfolgte nach pädagogischen Maßstäben über Schulen. Insgesamt wurden mittels einer Sammelbestellung über das Schulamt des Landkreises Cloppenburg 520 CO²-Ampeln beschafft und an die Schulen verteilt. Das zur Verfügung stehende Budget wurde nahezu komplett ausgeschöpft.“

 

 

Förderung der Beschaffung von mobilen Luftreinigungsgeräten durch das Land Niedersachsen

 

„Das Land Niedersachsen hat am 08.09.2021 die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von technischen Maßnahmen zum Infektionsschutzgerechten Lüften an Schulen zur Bewältigung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie veröffentlicht.  Ziel der Förderung ist es u.a. die Schulträger bei der Beschaffung von mobilen Luftreinigungsgeräten finanziell zu unterstützen. Der Landkreis Cloppenburg hat daraufhin am 15.09.2021 einen Förderantrag in Höhe des gedeckelten Förderbetrags i. H. v. 171.485,95 EUR gestellt. Mit Bescheid vom 29.09.2021 wurde der Betrag vom Land Niedersachsen bewilligt.

Aus den bewilligten Fördermitteln soll eine Beschaffung für die Klassen der Jahrgangsstufen 1 – 6 erfolgen. Derzeit wird ein Vergabeverfahren zur Beschaffung der mobilen Luftreinigungsgeräte durchgeführt.“

 

 

Neuer Pächter der Cafeteria an der BBS Friesoythe, Standort Scheefenkamp

 

„Die Cafeteria / der Kiosk an der BBS Friesoythe, Standort Scheefenkamp hat einen neuen Pächter erhalten.

 

Seit dem 01.04.2021 hat die CVA Dienstleistungs GmbH (auch als Caritas Verein Altenoythe bekannt) den Betrieb aufgenommen. Der Pachtvertrag wurde für die Dauer von 3 Jahren abgeschlossen.

 

Da es sich um die Förderung einer sozialen Einrichtung handelt, wurde auf die Erhebung eines monatlichen Pachtzinses verzichtet.“

 

Im Anschluss bedankte sich der Ausschussvorsitzende Herr Kreistagsabgeordneter Schute bei den Mitgliedern des Schulausschusses für die gute Zusammenarbeit während der gesamten Legislaturperiode.

 

 

Prüfungsmitteilung der überörtlichen Prüfung des Nds. Landesrechnungshofes „Medienzentren – angekommen in der digitalen Welt?“

 

„Im Zeitraum von Ende 2019 bis Anfang 2020 fand im Medienzentrum Cloppenburg – als Außenstelle des Landkreises Cloppenburg – eine überörtliche Prüfung des Nds. Landesrechnungshofes zum Thema „Medienzentren – angekommen in der digitalen Welt“ statt. Ein Vor-Ort-Termin wurde am 09.01.2020 durchgeführt.

Ziel der Prüfung war es, festzustellen, inwieweit die Pflichtaufgaben des § 108 Abs. 4 NSchG die Arbeit der Medienzentren noch bestimmten. Daneben sollte ermittelt werden, welche zusätzlichen Leistungen in den Medienzentren erbracht werden. Ein weiteres Ziel der Prüfung war es, den Ressourceneinsatz (einschließlich finanzieller Rahmen) der Medienzentren auf Grundlage der Ergebnisrechnung von 2018 zu ermitteln.

 

Die abschließende Prüfungsmitteilung über die durchgeführte Prüfung wurde dem Landrat mit Schreiben vom 25.09.2020 unter Berücksichtigung der Stellungnahme des Medienzentrums vom 03.06.2020 übersandt.

 

Gemäß § 5 Abs. 1 und 2 NKPG ist die Zusammenfassung über den wesentlichen Inhalt des Schlussberichtes unverzüglich dem Hauptorgan der kommunalen Körperschaft bekanntzugeben. Nach der Bekanntgabe hat die geprüfte Einrichtung die Prüfungsmitteilung an sieben Werktagen öffentlich auszulegen und die Auslegung ortsüblich bekanntzugeben.

Darüber hinaus sollte das RPA über das Ergebnis der Prüfung informiert werden.

 

Aufgrund der Hochphase der Corona-Pandemie im Herbst 2020 wurde es versäumt, den vorgenannten Verpflichtungen nachzukommen. Die Bekanntgabe des wesentlichen Inhalts gegenüber dem Hauptorgans der Verwaltung wird hiermit nachgeholt (Zusammenfassung sowie Prüfungsmitteilung s. Anlage). Anschließend wird die öffentliche Auslegung nachgeholt. Dem RPA wurde die Prüfungsmitteilung bereits übermittelt. 

 

Grundsätzlich kann als wesentlicher Punkt festgehalten werden, dass die Ausleihquote im Medienzentrum Cloppenburg vergleichsweise hoch ist, die vorhandenen Ressourcen effektiv eingesetzt werden und sich dementsprechend auch in der Relation von anfallenden Kosten zu Ausleihen wiederspiegelt. Teilweise höhere Personalkosten begründen sich u.a. dadurch, dass der Landkreis Cloppenburg im Medienzentrum Fortbildungen z.B. für Lehrkräfte – auch durch Einrichtung eines LearningLabs – ermöglicht oder aber die IT-Betreuung für die in Trägerschaft befindlichen Schulen integriert hat. ES konnten vielfach positive Aspekte herausgestellt werden. 

 

Die gesamte Prüfungsmitteilung sowie die Zusammenfassung des wesentlichen Inhalts der Prüfungsmitteilung sind dieser Mitteilung als Anlage beigefügt.