Sitzung: 05.10.2021 Schulausschuss
Frau Kreisverwaltungsrätin Krenke trug die folgenden Mitteilungen vor:
Beschaffung von
CO²-Ampeln für die kreiseigenen Schulen
„Der Kreistag hat am 03.06.2021 beschlossen, dass für die in der
Trägerschaft des Landkreises Cloppenburg befindlichen Schulen für das Jahr 2021
ein Budget in Höhe von 95.000,00 EUR für die Anschaffung von CO²-Ampeln in
Klassenräumen bereitgestellt wird. Die Auswahl der benötigten CO²-Ampel
erfolgte nach pädagogischen Maßstäben über Schulen. Insgesamt wurden mittels
einer Sammelbestellung über das Schulamt des Landkreises Cloppenburg 520
CO²-Ampeln beschafft und an die Schulen verteilt. Das zur Verfügung stehende
Budget wurde nahezu komplett ausgeschöpft.“
Förderung der
Beschaffung von mobilen Luftreinigungsgeräten durch das Land Niedersachsen
„Das Land Niedersachsen hat am 08.09.2021 die Richtlinie über die
Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von technischen Maßnahmen zum
Infektionsschutzgerechten Lüften an Schulen zur Bewältigung der Auswirkungen
der COVID-19-Pandemie veröffentlicht.
Ziel der Förderung ist es u.a. die Schulträger bei der Beschaffung von
mobilen Luftreinigungsgeräten finanziell zu unterstützen. Der Landkreis
Cloppenburg hat daraufhin am 15.09.2021 einen Förderantrag in Höhe des gedeckelten
Förderbetrags i. H. v. 171.485,95 EUR gestellt. Mit Bescheid vom 29.09.2021
wurde der Betrag vom Land Niedersachsen bewilligt.
Aus den bewilligten Fördermitteln soll eine Beschaffung für die Klassen
der Jahrgangsstufen 1 – 6 erfolgen. Derzeit wird ein Vergabeverfahren zur
Beschaffung der mobilen Luftreinigungsgeräte durchgeführt.“
Neuer
Pächter der Cafeteria an der BBS Friesoythe, Standort Scheefenkamp
„Die Cafeteria / der Kiosk an der BBS
Friesoythe, Standort Scheefenkamp hat einen neuen Pächter erhalten.
Seit dem 01.04.2021 hat die CVA
Dienstleistungs GmbH (auch als Caritas Verein Altenoythe bekannt) den Betrieb
aufgenommen. Der Pachtvertrag wurde für die Dauer von 3 Jahren abgeschlossen.
Da es sich um die Förderung einer sozialen
Einrichtung handelt, wurde auf die Erhebung eines monatlichen Pachtzinses
verzichtet.“
Im Anschluss bedankte sich der
Ausschussvorsitzende Herr Kreistagsabgeordneter Schute bei den Mitgliedern des
Schulausschusses für die gute Zusammenarbeit während der gesamten
Legislaturperiode.
Prüfungsmitteilung
der überörtlichen Prüfung des Nds. Landesrechnungshofes „Medienzentren –
angekommen in der digitalen Welt?“
„Im Zeitraum
von Ende 2019 bis Anfang 2020 fand im Medienzentrum Cloppenburg – als
Außenstelle des Landkreises Cloppenburg – eine überörtliche Prüfung des Nds.
Landesrechnungshofes zum Thema „Medienzentren – angekommen in der digitalen
Welt“ statt. Ein Vor-Ort-Termin wurde am 09.01.2020 durchgeführt.
Ziel der
Prüfung war es, festzustellen, inwieweit die Pflichtaufgaben des § 108 Abs. 4
NSchG die Arbeit der Medienzentren noch bestimmten. Daneben sollte ermittelt
werden, welche zusätzlichen Leistungen in den Medienzentren erbracht werden.
Ein weiteres Ziel der Prüfung war es, den Ressourceneinsatz (einschließlich
finanzieller Rahmen) der Medienzentren auf Grundlage der Ergebnisrechnung von
2018 zu ermitteln.
Die
abschließende Prüfungsmitteilung über die durchgeführte Prüfung wurde dem
Landrat mit Schreiben vom 25.09.2020 unter Berücksichtigung der Stellungnahme
des Medienzentrums vom 03.06.2020 übersandt.
Gemäß § 5
Abs. 1 und 2 NKPG ist die Zusammenfassung über den wesentlichen Inhalt des
Schlussberichtes unverzüglich dem Hauptorgan der kommunalen Körperschaft
bekanntzugeben. Nach der Bekanntgabe hat die geprüfte Einrichtung die Prüfungsmitteilung
an sieben Werktagen öffentlich auszulegen und die Auslegung ortsüblich
bekanntzugeben.
Darüber
hinaus sollte das RPA über das Ergebnis der Prüfung informiert werden.
Aufgrund der
Hochphase der Corona-Pandemie im Herbst 2020 wurde es versäumt, den
vorgenannten Verpflichtungen nachzukommen. Die Bekanntgabe des wesentlichen
Inhalts gegenüber dem Hauptorgans der Verwaltung wird hiermit nachgeholt
(Zusammenfassung sowie Prüfungsmitteilung s. Anlage). Anschließend wird die
öffentliche Auslegung nachgeholt. Dem RPA wurde die Prüfungsmitteilung bereits
übermittelt.
Grundsätzlich
kann als wesentlicher Punkt festgehalten werden, dass die Ausleihquote im
Medienzentrum Cloppenburg vergleichsweise hoch ist, die vorhandenen Ressourcen
effektiv eingesetzt werden und sich dementsprechend auch in der Relation von
anfallenden Kosten zu Ausleihen wiederspiegelt. Teilweise höhere Personalkosten
begründen sich u.a. dadurch, dass der Landkreis Cloppenburg im Medienzentrum
Fortbildungen z.B. für Lehrkräfte – auch durch Einrichtung eines LearningLabs –
ermöglicht oder aber die IT-Betreuung für die in Trägerschaft befindlichen
Schulen integriert hat. ES konnten vielfach positive Aspekte herausgestellt
werden.
Die
gesamte Prüfungsmitteilung sowie die Zusammenfassung des wesentlichen Inhalts
der Prüfungsmitteilung sind dieser Mitteilung als Anlage beigefügt.“