Beschlussvorschlag:

Der Verkehrsausschuss beschloss einstimmig, dem Kreistag folgende Beschlussfassung zu empfehlen:

 

Die Kreisverwaltung des Landkreises Cloppenburg wird beauftragt, gemeinsam mit dem Landkreis Emsland und in Abstimmung mit der Landesnahverkehrsgesellschaft eine Standardisierte Bewertung für das Betriebskonzept zur Reaktivierung der Bahnverbindung Essen (Oldb.) – Meppen erstellen zu lassen

 

Herr Kreisrat Meyer leitete das Thema ein und erläuterte, dass der Kreistag 2019 den Beschluss gefasst habe, die Reaktivierung der beiden derzeit nicht für den Personenverkehr genutzten Bahnstrecken Essen-Meppen und Cloppenburg-Friesoythe – Sedelsberg - Ocholt zu prüfen.

 

Nach Abstimmungen mit dem Landkreis Emsland und der Emsländischen Eisenbahn (EEB) sei für die Strecke Essen – Meppen eine Machbarkeitsuntersuchung durch die Technische Universität (TU) Braunschweig beauftragt worden.

Zu den jetzt vorliegenden Ergebnissen sei auch bereits eine erste Abstimmung mit den an der Strecke liegenden Städten und Gemeinden der beiden Landkreise erfolgt. Die vorliegende Machbarkeitsuntersuchung für die Reaktivierung der Bahnstrecken sei hier sehr positiv aufgenommen worden.

 

Zur Machbarkeitsstudie führte Herr Prof. Dr. Siefer, Universitätsprofessor an der TU Braunschweig, anhand der Anlage 2 ein. Er erläuterte hierbei auch den Anlass zur Überprüfung der Reaktivierung von Bahnstrecken sowie einige Probleme bei der Umsetzung. Außerdem schilderte er die Vorgehensweise der Untersuchung und die Gründe hierfür.

Bei der Vorstellung der Machbarkeitsuntersuchung wurde Herr Prof. Dr. Siefer durch seine Mitarbeiter Herrn Stute und Herrn Zwick unterstützt. Anhand der Präsentation stellten sie den Ablauf wie auch Schwierigkeiten bei der Untersuchung dar.

 

Im Fazit wurde die Reaktivierung der Bahnstrecke Essen – Meppen als gute Möglichkeit der Stärkung des ÖPNV gesehen.

Auf die mögliche Förderung von erforderlichen Investitionen in die Bahninfrastruktur i. H. v. bis zu 90 % der Kosten durch den Bund wurde dabei besonders hingewiesen.

 

Herr Kreisrat Meyer bedankte sich für die Ausführungen und gab Raum für Nachfragen zum Vortrag.

 

Herr Wesselmann merkte an, dass er die Reaktivierung von Bahnstrecken im Landkreis Cloppenburg positiv sehe und meine, man solle hier weiter voran gehen.

Er äußerte weiterhin zwei Fragen zur Präsentation:

 

Die Zahl der nicht technisch gesicherten Bahnübergänge, sei recht hoch. Die Frage sei nun, ob es nicht sinnvoller wäre, die Bahnübergänge standardgemäß auszubauen und technisch zu sichern.

 

Die Anschlüsse in Meppen seien wenig ansprechend für Pendler. Er erkundigte sich, ob diese durch Einsatz eines weiteren Fahrzeugs attraktiver gestaltet werden könnten.

 

Zur ersten Frage führte Herr Prof. Dr. Siefer aus, dass es bereits deutschlandweite Aktionen zur Finanzierung der Beseitigung und technischen Sicherung höhengleicher Bahnübergänge gebe. Allerdings würden durch die technische Sicherung aller Bahnübergänge auch hohe Kosten verursacht werden.

Das Regelwerk sehe für die technische Sicherung einen Verkehrsbezug vor, also wenn stärkere Verkehrsflüsse zu verzeichnen sind, auch eine technische Sicherung.

Die Frage, welche Bahnübergänge im Einzelnen abzusichern seien, zähle außerdem zu Feinheiten in der Kosten-Nutzen-Analyse, werde also an späterer Stelle nochmals geprüft.

 

 

Zur zweiten Frage führte Herr Prof. Dr. Siefer aus, dass durch den Einsatz eines dritten Fahrzeuges in Meppen die Anschlusszeiten hier tatsächlich verbessert werden könnten. Allerdings gab er zu bedenken, dass es dann zu schlechteren Umstiegszeiten in Essen kommen würde. Außerdem führe der Einsatz eines dritten Wagens zu einer deutlichen Kostenerhöhung.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Riesenbeck sprach sich für die verstärkte Sicherung von Bahnübergängen aus. Er erkundigte sich, ob die Taktung und die Fahrplanzeiten auch in 10 Jahren noch realistisch sind. Außerdem erkundigte er sich nach dem Zusammenhang mit anderen Verbindungen, da auch hier die Anschlusszeiten nicht verschlechtert werden sollten. Insbesondere erwähnte er hierbei die Verbindung Emden – Rheine, bei der die Umstiegszeiten eher ungünstig seien.

 

Herr Siefer antwortete hierauf, dass als Grundlage zu der Machbarkeitsuntersuchung der Fahrplan 2030 vom Deutschlandtakt diente. Dieser Fahrplan ist vorgegeben und verbindlich, alle aktuellen Studien basieren darauf.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Götting bedankte sich für die Ausführungen und merkte an, dass sich der Landkreis Cloppenburg mit der Machbarkeitsstudie auf einem guten Weg befinde. Die zugrunde gelegten 80 km/h Reisegeschwindigkeit seien eine Grundvoraussetzung für das Annehmen der Bahnverbindung durch Kunden. Die Frage der Sicherung von Bahnübergängen solle hierbei kein Hindernis darstellen und nicht von weiteren Untersuchungen abhalten. Insgesamt könne hier ein großer Mehrwert für den Landkreis geschaffen werden, so dass die Bemühungen unbedingt zielgerichtet weiterverfolgt werden sollten.

 

Frau Kreistagsabgeordnete Hollah wollte wissen, ob die vier in der Untersuchung angegebenen Haltestellen bereits festgelegt seien oder hier noch Änderungen möglich wären, sodass z. B. eine Haltestelle in Bunnen eingerichtet werde.

 

Herr M. Sc. Stute führte hierzu aus, dass Änderungen und der Austausch von Haltestellen grundsätzlich noch möglich seien.

 

Herr Riesenbeck erkundigte sich, inwieweit der Landkreis Emsland in dieser Untersuchung mit einbezogen wurde. Er sehe eine kreisübergreifende Zusammenarbeit hier als zielführend.

Herr Meyer berichtete, dass die Machbarkeitsstudie von beiden Landkreisen beauftragt worden sei. Der zuständige Fachausschuss des emsländischen Kreistages berate die Ergebnisse ebenfalls in Kürze. Mit der Kreisverwaltung des Landkreises Emsland bestehe Einvernehmen, dass auf der Grundlage der nun vorliegenden Machbarkeitsstudie jetzt eine Nutzen-Kostenanalyse erstellt werden solle.

 

Der Vorsitzende, Herr Kreistagsabgeordneter Kolde, bedankte sich für die Präsentation und verabschiedete die Mitarbeiter der TU Braunschweig.