Herr Kreisrat Meyer stellte die Vorlage zur Umsetzung des
Nahverkehrsplans in Grundzügen vor. Insbesondere wies er auf die gelb
unterlegten Passagen hin, die für Änderungen im Sachstand stünden.
Einige der Besserungen und Neuerungen im Nahverkehrsplan hob er besonders
vor.
Zum Programm Moobil+ habe eine Fahrplanoptimierung stattgefunden.
Außerdem sei an der Mobilitätszentrale inzwischen ein Außenschalter zum
Ticketkauf installiert worden. Auch werde eine Personalaufstockung geprüft.
Die Fortschreibung des Nahverkehrsplans werde derzeit vorbereitet.
Bei der Regionalbuslinie Cloppenburg – Vechta seien auf zwei Abschnitten
Parallelverkehre festgestellt worden, die es zu vermeiden gelte. Hier werde als
Lösung eine Vereinbarung mit den Konzessionsinhabern bezüglich der
Bezuschlagung für Schülertickets angestrebt.
Insgesamt sehe Herr Kreisrat Meyer den Landkreis Cloppenburg bei der
Umsetzung des Nahverkehrsplans auf einem guten Weg und gab an, dass dieser
weiterverfolgt werden solle.
Herr Kreistagsabgeordneter Wesselmann bat um Ausführung über die
bisherige Abstimmung mit dem Landkreis Emsland bzgl. der Linie M 12. Ein
Abstimmungstermin am 23.09.2020 sei bereits ausgefallen und deshalb sei nicht
klar, ob und inwiefern eine Abstimmung bereits stattgefunden habe. Kreisrat
Meyer sagte diesbezüglich eine Sachstandsinformation über das Protokoll zu.
Ergänzung zum Protokoll:
Nach Angaben des für den ÖPNV zuständigen Schul- und
Kulturamtes soll im Rahmen eines Besprechungstermins mit dem LK Emsland am
Mittwoch den 22.09.2021 ein weiterer Termin vereinbart werden, um
Sondierungsgespräche für die Ertüchtigung des ÖPNV Verkehrs zwischen dem
Landkreis Emsland und dem Landkreis Cloppenburg zu führen.
Weiterhin wies Herr Kreistagsabgeordneter Wesselmann darauf hin, dass die
Zeiten bei der Buslinie 910 ausgebaut werden sollten. Insbesondere für Pendler
seien die Verbindungen unattraktiv, da oft ein früherer Dienstbeginn oder
späterer Feierabend nicht in die Busfahrzeiten fiele. Auch sei die Taktung der
Verbindungen unzureichend, denn durch den derzeitigen 2-Studen-Takt seien
Pendler und Arbeitnehmer hiermit unflexibel.
Herr Kreisrat Meyer gab an, dass derzeit durch den Konzessionsinhaber
geprüft werde, ob ein Fahrtenpaar früher am Morgen eingeführt werden könne. Das
Ergebnis dieser Prüfung solle abgewartet werden.
Falls eine Einführung dieser Fahrtenpaare nicht möglich sei, könne die
Möglichkeit etwaiger Zuschüsse geprüft werden.
Da sich die Anfrage der Gruppe Grüne/UWG vom 10.09.2021 auf die Umsetzung
des Nahverkehrsplans bezieht, wurde im Rahmen der Tagesordnung auf sie Bezug
genommen. Es wurde darauf verwiesen, dass die Antwort auf diese Anfrage dem
Protokoll beigefügt werde.
Ergänzung zum Protokoll:
Die Antwort vom 15.09.2021 auf
die Anfrage der Gruppe Grüne/UWG vom 10.09.2021 wurde dem Protokoll unter TOP
12.1 – Anfragen hinzugefügt.
Herr Kreistagsabgeordneter Riesenbeck gab zu dem Punkt M 24 zu bedenken,
dass der Plan für die Taktung der Schulzeiten 2019 erstellt wurde. Hier könnten
in der Zwischenzeit von immerhin zwei Jahren Veränderungen eingetreten sein.
Daher frage er, ob es mittelfristige Überlegungen für eine Änderung gebe und
wie diese konkret aussähe. Herr Kreisrat Meyer sagte eine Beantwortung dieser
Frage über das Protokoll zu.
Ergänzung zum Protokoll:
Nach Angabe des Schul- und
Kulturamtes gibt es bisher zu der in der Vorlage geschilderten Problematik
unter M 24 keine weiteren Ergebnisse.