Sitzung: 11.05.2021 Schulausschuss
Die Gruppe Grüne/UWG hat mit ihrer Anfrage vom 04.05.2021 um
Beantwortung der dort aufgeführten Fragen zur Schülerbeförderung in der
Pandemie gebeten.
Herr Kreisrat Varnhorn trug dazu die folgenden Antworten vor:
1.
Wie hoch war/ist die Förderung des
Landes zur coronabedingten Ausweitung des Schulbusverkehrs für den Landkreis
Cloppenburg?
Die Höhe der Sonderfinanzhilfen zur Bewältigung der
Covid-19-Pandemie nach § 9 NNVG beträgt für den Landkreis Cloppenburg
809.972,50 EUR. Daraus wurden/werden die erforderlichen Verstärkerbusse sowie
die Bezuschussung der UV-Filteranlagen in den Bussen (siehe 5.) finanziert.
2.
Mit welcher Auslastung fahren die
Schulbusse während der Pandemie?
Die Auslastung in den Bussen ist in den
verschiedenen Szenarien unterschiedlich. Seit den verschiedenen
Schulschließungen bestimmter Schülergruppen beträgt die Auslastung derzeit
zwischen 10% und 50%.
Ab dem 10.05.2021 erfolgte für die Schulen
wiederum ein Wechsel in Szenario B. Die Verkehrsunternehmen wurden vorab darüber
informiert und darauf hingewiesen, dass bei nahender Kapazitätsauslastung in
den Bussen wieder auf Kosten des Landkreises und nach vorheriger Absprache
Verstärker zur Entzerrung eingesetzt werden sollen. Grundlage für den Einsatz
der Verstärkerbusse sind die täglichen Schülerzahlmeldungen der
Verkehrsunternehmen. Dies gilt, solange die UV-Filteranlagen in den
Bussen noch nicht eingebaut worden sind (siehe 5.).
3.
Gibt es ein Konzept zur Organisation
des Schulbusverkehrs je nach Inzidenzzahl vergleichbar mit den Szenarien A, B
und C für den Schulunterricht?
Ein Konzept in Anlehnung der Inzidenzzahlen gibt es nicht. Es wurde
bisher auf die tatsächliche Auslastung im ÖPNV zu Schülerbeförderungszeiten
reagiert. Ist die Auslastung nahe an der Kapazitätsgrenze angelangt, so wurden
in den Brennpunkten Verstärkerbusse eingesetzt, um den ÖPNV zu
Schülerbeförderungszeiten zu entzerren.
4. Wie
haben sich die Beschwerden der Eltern im Laufe der Pandemie entwickelt?
Zum Anfang des Schuljahres kam es vermehrt
zu Beschwerden wegen zu voller Busse im ÖPNV zu Schülerbeförderungszeiten. Da
aber weitgehend bei allen Brennpunkten Verstärkerbusse eingesetzt worden sind,
haben sich die Beschwerden auf ein Minimum reduziert. Nach dem Wechsel in
Szenario B und C kamen keine Beschwerden, da die Auslastung in den Bussen eher
gering war.
Derzeit kommen einige Beschwerden wegen der
FFP2 Maskenpflicht in den Bussen, da die Bundesregierung in Ihrer Gesetzgebung
keine Ausnahmen (Grundschüler, Förderschulschüler) zugelassen hat.
5.
Welche Maßnahmen im Schulbusverkehr,
mit denen man positive Erfahrung gemacht hat, können auch nach der Pandemie
beibehalten werden?
Es werden derzeit die Busse im Landkreis
Cloppenburg mit Luftraumreiniger ausgestattet, die nachweislich 99,99 % der
Covid 19 Viren abtöten. Diese werden zudem noch andere Viren in den Bussen
beseitigen. Diese Reiniger werden auch nach der Pandemie im Einsatz bleiben und
sollen einen Beitrag für den sicheren ÖPNV leisten. Die Kosten für die Geräte
einschl. deren Einbau werden durch den Landkreis Cloppenburg zu 90 % aus der
Sonderfinanzhilfe (siehe 1.) finanziert.
6.
Wie ist der aktuelle Sachstand
hinsichtlich des Antrages der Schülervertreter der allgemein- und
berufsbildenden Schulen zur Ausweitung der Schülersammelzeitkarte vom
25.09.2020? Wird die Kreisverwaltung hierzu zeitnah einen Vorschlag
unterbreiten?
Über den Antrag wurde im Schulausschuss am
09.02.2021 beraten und bei 1 Enthaltung beschlossen, den Antrag zu vertagen und
zur Beratung in die Fraktionen zurückzugeben.