Herr Kreisrat Varnhorn verwies zunächst auf den TOP 13, bei dem die aktuellen Neuigkeiten zur Schülerbeförderung in der Corona-Pandemie im Zuge der Anfrage der Gruppe Grüne/UWG behandelt würden.

 

Anschließend trug er die aktuellen Mitteilungen zur Lage der Corona-Pandemie vor:

 

Das Niedersächsische Kultusministerium teilte in seiner Pressemitteilung vom 04.05.2021 mit, dass in allen Schulen in Regionen unter einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 ab Montag, dem 10. Mai 2021, Präsenzunterricht im Wechselmodell („Szenario B“) angeboten wird.

 

Zudem findet ab Montag, dem 10. Mai 2021 neben Abschlussprüfungen unabhängig von der Inzidenz für folgende Schuljahrgänge Unterricht im „Szenario B“ statt:

1. der 9. und der 10. Schuljahrgang, soweit an der Schule in diesen Schuljahrgängen im Schuljahr 2020/2021 Abschlussprüfungen vorgesehen sind,
2. der Sekundarbereich II, soweit an der Schule in Lerngruppen dieser Schuljahrgänge im Schuljahr 2020/2021 Abschlussprüfungen vorgesehen sind, und der Schuljahrgang 12,
3. der 4. Schuljahrgang und
4. die Förderschulen geistige Entwicklung, körperliche und motorische Entwicklung sowie die Förderschulen Sehen und Hören.

Alle weiteren Schuljahrgänge wechseln ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 165 an drei aufeinanderfolgenden Tagen in das Szenario C.

Bisher mussten die Schulen im Landkreis Cloppenburg entsprechend § 13 Abs. 2 der Nds. Corona-VO vom 24.04.2021 bereits ab einer Inzidenz von über 100 ins Szenario C wechseln. Ausnahmen gab es lediglich für Abschlussklassen, die Schuljahrgänge 1 bis 4, Förderschulen mit dem Schwerpunkt Geistige Entwicklung und Tagesbildungsstätten.

Durch das neu erlassene Infektionsschutzgesetz der Bundesregierung und der damit eingeführten bundeseinheitlichen Notbremse ab einer Inzidenz von über 165 mussten aufgrund der zuletzt hohen Inzidenzzahlen im Landkreis Cloppenburg zwischenzeitlich auch die Jahrgänge 1-3 in das Szenario C wechseln.

Derzeit bewegt sich der Inzidenzwert im Landkreis Cloppenburg unter 165, wodurch die Jahrgänge 1-3 seit Montag, dem 03.05.2021 wieder in das Szenario B wechseln durften.

 

Durch die neuen Regelungen der Landesregierung zur Öffnung von Schulen wird nun allen Schuljahrgängen der Präsenzunterricht im Szenario B ermöglicht.

Die Öffnungen der Kitas und Schulen in Szenario B begrüßt der Landkreis ausdrücklich. Damit erfüllt sich eine wiederholte Forderung des Landkreises Cloppenburg, der in Schulen und Kitas unter Anwendung der Hygienekonzepte keine Infektionsschwerpunkte sieht.

Eine gesonderte Allgemeinverfügung des Landkreises zu den neuen Regelungen des Landes musste nicht erlassen werden, da dies laut Nds. Corona-VO vom 10.05.2021 nicht vorgeschrieben ist.

 

Aufgrund der vermehrten Anfragen von Schulleitern, Eltern und Schülern zu den geltenden Regelungen in den Schulen wurde bereits im März dieses Jahres eine gesonderte E-Mail Adresse für das Schulamt errichtet. Über die E-Mail (schulamt-corona@lkclp.de) werden ausschließlich Anfragen zum Thema Corona in Schulen beantwortet. Zudem erhalten die Schulen aktuelle Informationen zu neu erlassenen Verordnungen des Landes und zu den entsprechenden Allgemeinverfügungen des Landkreises. Mittlerweile wenden sich viele Schulen mit ihren Anfragen über die eingerichtete E-Mail Adresse an das Schulamt des Landkreises.