Beschluss: einstimmig beschlossen

Der Kreistag beschloss einstimmig, dem St.-Marien-Hospital in Friesoythe einen Zuschuss in Höhe von 1.068.378 € für den Neubau eines Bettenhauses sowie für weitere in der Vorlage aufgeführten Maßnahmen zu gewähren.

 

 


Ausschüsse:            Ausschuss für Planung und Umwelt am 08.03.2012

                        Kreisausschuss am 15.03.2012

 

Kreistagsabgeordneter Möller nahm wegen Befangenheit an der Beratung nicht teil.

 

Kreistagsabgeordneter Middendorf, Vorsitzender des Ausschusses für Planung und Umwelt, trug den Sachverhalt vor.

 

Kreistagsabgeordneter Hans Meyer hielt es für richtig, dass der Landkreis in die Leistungsfähigkeit von Krankenhäusern investiere. Die SPD-Fraktion habe Probleme mit dem neuen Grundsatzbeschluss, wonach die Sitzgemeinde sich finanziell beteiligen müsse. Die sei für die jeweilige Sitzgemeinde ein kostspieliges Unterfangen. Fraglich sei auch, was unter einem angemessenen Eigenanteil des Krankenhausträgers zu verstehen sei.