Der Kreistag beschloss einstimmig Folgendes:
Die Verwaltung wird damit beauftragt ein Rahmenkonzept für ein Frauen- und
Kinderschutzhaus für den Landkreis Cloppenburg zu erarbeiten, das sich mit
grundsätzlichen Fragen wie der Standortwahl, der angestrebten Kapazität und
einem geeigneten Träger/Betreiber auseinandersetzt.
Das Ergebnis ist
dem Sozialausschuss am 11. Juni 2020 bereits vorgelegt worden. Siehe hierzu TOP
41 der heutigen Kreistagssitzung.
TOP 40 und 41
Stellvertretende
Kreistagsvorsitzende Hollah schlug vor, die Tagesordnungspunkte 40 und 41
zusammen zu beraten, da sie sich beide mit der Schaffung/Konzeptionierung eines
Frauen- und Kinderschutzhauses für den Landkreis Cloppenburg befassten und vom
Kreisausschuss einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen worden seien.
Auf Nachfrage der
stellvertretenden Kreistagsvorsitzenden ergab sich hierzu kein Widerspruch.
Sodann trug Kreistagsabgeordneter Dr. Sebastian Vaske, Vorsitzender des Sozialausschusses, die Sachverhalte der Tagesordnungspunkte 40 und 41, hier gemäß Vorlage V-SOZ/20/117, vor.
Kreistagsabgeordnete Thomée teilte mit, in der Sitzung des Sozialausschusses am 17.05.2018 hätte die Gruppe GRÜNE/UWG einen Antrag auf Schaffung eines Frauenhauses für die Landkreis Cloppenburg gestellt. Sie freue sich darüber, dass der damalige Antrag heute umgesetzt werden könne.