Beschluss: einstimmig beschlossen

Der Kreistag beschloss einstimmig Folgendes:


Die Verwaltung wird damit beauftragt ein Rahmenkonzept für ein Frauen- und Kinderschutzhaus für den Landkreis Cloppenburg zu erarbeiten, das sich mit grundsätzlichen Fragen wie der Standortwahl, der angestrebten Kapazität und einem geeigneten Träger/Betreiber auseinandersetzt.

 

Das Ergebnis ist dem Sozialausschuss am 11. Juni 2020 bereits vorgelegt worden. Siehe hierzu TOP 41 der heutigen Kreistagssitzung.

 

 


TOP 40 und 41

Stellvertretende Kreistagsvorsitzende Hollah schlug vor, die Tagesordnungspunkte 40 und 41 zusammen zu beraten, da sie sich beide mit der Schaffung/Konzeptionierung eines Frauen- und Kinderschutzhauses für den Landkreis Cloppenburg befassten und vom Kreisausschuss einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen worden seien.

 

Auf Nachfrage der stellvertretenden Kreistagsvorsitzenden ergab sich hierzu kein Widerspruch.

 

Sodann trug Kreistagsabgeordneter Dr. Sebastian Vaske, Vorsitzender des Sozialausschusses, die Sachverhalte der Tagesordnungspunkte 40 und 41, hier gemäß Vorlage V-SOZ/20/117, vor.

 

Kreistagsabgeordnete Thomée teilte mit, in der Sitzung des Sozialausschusses am 17.05.2018 hätte die Gruppe GRÜNE/UWG einen Antrag auf Schaffung eines Frauenhauses für die Landkreis Cloppenburg gestellt. Sie freue sich darüber, dass der damalige Antrag heute umgesetzt werden könne.