Sitzung: 20.12.2011 Verkehrsausschuss
Vorlage: V-VERK/11/034
Kreisoberamtsrat Deeken trug den Sachverhalt entsprechend
der Vorlage VERK/11/034 vor.
Kreistagsabgeordneter Dobelmann erkundigte sich, warum in der Gemeinde Garrel
ein so großer Bedarf an Haltestellen sei. Hierzu führte Landrat Hans Eveslage
aus, dass es sich bei der Gemeinde Garrel zum einen um eine großflächige
Gemeinde handele, die mit einer erheblichen Anzahl von Haltestellen
ausgestattet sei. Zum anderen sei ein Großteil dieser Haltestellen nunmehr auf
den neuesten Stand gebracht worden. Weiterhin erläuterte Herr Landrat Hans
Eveslage, dass die Gemeinden die Förderung von Haltestellen auch
unterschiedlich wahrgenommen hätten. Einige Gemeinden hätten nur wenige Anträge
gestellt. Daher gäbe es diese Unterschiede in der Höhe der beantragten Mitteln.
Der hohe Mittelanteil bei der Stadt Cloppenburg z. B. sei mit dem Ausbau der
Haltestelle im Bereich des Bahnhofs zu erklären.
Kreisoberamtsrat Deeken merkte hierzu an, dass dem Antrag der Gemeinde Garrel
eine Aufstellung der zu sanierenden Haltestellen nebst Bildmaterial beiliege.
Diese Unterlagen könnten gerne eingesehen werden, um selbst die Notwendigkeit
der Sanierungsmaßnahmen zu erkennen.
Kreistagsabgeordneter Kreßmann erklärte, dass die CDU-Fraktion die Anträge
befürworte. Die Qualität des Öffentlichen Personennahverkehrs sei durch diese
Zuschüsse verbessert worden. Auch sei die Verkehrssicherheit an den
ÖPNV-Haltestellen erhöht worden.
Kreistagsabgeordneter Roder schloss sich den Ausführungen an und trug vor, dass
die SPD-Fraktion ebenfalls die Anträge unterstütze. Darüber hinaus bat er um
Mitteilung, wer für die Unterhaltung der Haltestellen zuständig sei.
Hierzu führte Kreisoberamtsrat Deeken aus, dass die Städte und Gemeinden für
die Unterhaltung zuständig seien. Lediglich für die Beschilderung der Haltestellen
läge die Zuständigkeit bei den Verkehrsunternehmen.
Der Verkehrsausschuss beschloss einstimmig, dem Kreisausschuss zu empfehlen,
der Stadt Friesoythe einen Zuschuss in Höhe von 16.992,50 €, der Gemeinde
Garrel einen Zuschuss in Höhe von 101.540,73 € und der Gemeinde Lastrup einen
Zuschuss in Höhe von 9.975,00 € für die Förderung von Haltestellen des
straßengebundenen Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) zu gewähren.