Beschluss: einstimmig beschlossen

 

Der Ausschuss für Kultur und Freizeit beschloss einstimmig, dem Kreistag folgende Beschlussfassung zu empfehlen:

 

1.Der Stiftung „Museumsdorf Cloppenburg – Niedersächsisches Freilichtmuseum“ wird für das Haushaltsjahr 2019 zusätzlich zu dem entsprechend der bestehenden Vereinbarung gewährten Zuschuss (128.592 EUR) in Bezug auf die einmalige Aufstockung der Landeszuwendung um 400.000 EUR ein weiterer Zuschuss in Höhe von 72.000 EUR (72 % von 100.000 EUR) gewährt.

 

2. Der Stiftung „Museumsdorf Cloppenburg – Niedersächsisches Freilichtmuseum“ wird ab dem Haushaltsjahr 2020 unter der Voraussetzung einer dauerhaften Erhöhung des Landeszuschusses um 800.000 EUR zusätzlich zu dem entsprechend der bestehenden Vereinbarung gewährten Zuschuss (ca. 129.000 EUR) ein weiterer Zuschuss in Höhe von 144.000 EUR (72 % von 200.000 EUR) gewährt.

 


Landrat Wimberg trug den Sachverhalt entsprechend der Vorlage V-KUL/19/129 vor. Er hob die überregionale Bedeutung der Stiftung „Museumsdorf Cloppenburg – Niedersächsisches Freilichtmuseum“ hervor. Da es sich um eine Einrichtung im Range eines Landesmuseums handelt, liege der Hauptanteil der erforderlichen institutionellen Förderung beim Land Niedersachsen. Die institutionelle Förderung richte sich derzeit nach der Vereinbarung aus 2007, in der leider die für die Gebäude des Museumsdorfes erforderlichen Bauunterhaltungskosten völlig unberücksichtigt blieben. Deshalb und auch unter Berücksichtigung von höheren Versorgungslasten und Personalkosten bestehe für das Museumsdorf ein dauerhafter Mehrbedarf in Höhe von jährlich ca. 1 Mio. EUR ab. Dazu hätten seitens des Landkreises und der Museumsleitung bereits mehrere Gespräche mit dem Nds. Minister für Wissenschaft und Kultur, Herrn Thümler stattgefunden. Erreicht worden sei bisher jedoch nur eine für 2019 erfolgte einmalige zusätzliche Förderung des Museumsdorfes durch das Land in Höhe von 400.000 EUR. Hinsichtlich der dauerhaft erforderlichen Erhöhung der institutionellen Förderung durch das Land wurde durch das Museumsdorf Cloppenburg mit Unterstützung des Landkreises ein erneuter Antrag eingereicht.

 

Landrat Wimberg hält es für sehr wichtig, dass die kommunalen Träger (Landkreise Cloppenburg, Stadt Cloppenburg und Landkreis Vechta) bereits jetzt durch entsprechende Beschlüsse dem Land signalisieren, dass sie bereit sind, für die erforderliche Erhöhung der jährlichen Förderung um 1 Mio. EUR den entsprechenden Anteil von 20 % zu übernehmen. Dies sollte ebenfalls für die einmalige Zuschusserhöhung des Landes für 2019 um 400.000 EUR gelten.

 

Kreistagsabgeordneter Herr Vaske teilte mit, dass das Museumsdorf Cloppenburg als wichtige Einrichtung auch weit über den Landkreis Cloppenburg hinaus mit dauerhaft hohen Besucherzahlen die 100%-ige Unterstützung der CDU-Fraktion habe. Er bedauerte, dass das Land bisher keine dauerhafte Erhöhung der institutionellen Förderung zugesagt habe. Dies sei nicht nachvollziehbar, da „unser“ Museumsdorf einen höheren Einsatz verdiene.

 

Dr. Stuke vom Kreissportbund erkundigte sich in seiner Funktion als Ratsmitglied der Stadt Cloppenburg danach, warum und wie aus der ursprünglichen Regelung 90% Land zu 10% kommunale Träger jetzt eine Regelung 80% Land zu 20 % kommunale Träger entstanden sei.

 

Kreisrat Herr Varnhorn erläuterte dazu, dass in der Vereinbarung aus 2007 tatsächlich eine Förderung 90: 10 festgeschrieben ist. Aufgrund der in der Vereinbarung ebenfalls enthaltenen jährlichen Tarifsteigerungsraten sei daraus jedoch über die Jahre schleichend eine ca. 80:20 Förderung entstanden. Diese sei in den letzten Jahren auch bereits bei Anträgen auf Bezuschussung von bestimmten Baumaßnahmen angewandt worden.

 

Erster Kreisrat Herr Frische ergänzte dazu, dass es seinerzeit wichtig gewesen sei, die Tarifsteigerungsraten in der Vereinbarung festzuschreiben, da davor über jede Personalkostenerhöhung mit dem Land diskutiert werden musste.