Sitzung: 06.09.2011 Verkehrsausschuss
Ltd. Baudirektor Raue stellte den aktuellen Planungsstand des vierstreifigen Ausbaus der E233 vor.
Die Vermessungsarbeiten als Grundlage der Planung seien, außer für die Planungsabschnitte 5 und 8, abgeschlossen.
Das Anschlussstellenkonzept für
den vierstreifigen Ausbau der E 233 liege dem Bundesverkehrsministerium vor;
das Rastanlagenkonzept solle nun vom Land erstellt werden. Das Konzept der
Linienabstimmung der E 233 im Bereich Löningen sei mit dem BMVBS vorabgestimmt
worden. Die landwirtschaftliche Betroffenheitsanalyse werde zur Zeit von der
Landwirtschaftskammer erstellt. Weiterhin sei geplant, entlang der Strecke mit
großen Tafeln auf den vierspurigen Ausbau hinzuweisen. Das Gestaltungskonzept
für den Internetauftritt solle im Oktober 2011 fertig sein.
Über Lärmschutz im Bereich
Cloppenburg habe es erste Gespräche mit dem Bundesministerium gegeben. Ein
Akustik-Büro habe Auswirkungen des zunehmenden Verkehrs vorausberechnet.
Die Entwurfsplanung in den Planungsabschnitten 1 – 6 habe begonnen; es gab auch schon die ersten Arbeitsgespräche mit den Beteiligten.
Die Festlegung der Vorzugstrasse soll im Planungsabschnitt 6 bis November 2011, im PA 4 bis Januar 2012 und in den PA 5 und 8 bis Februar 2012 erfolgt sein.
Anschließend werde sie den betroffenen Anliegern, den Städten und Gemeinden entlang der Trasse und der Öffentlichkeit vorgestellt.
Der Vorsitzende, Kreistagsabgeordneter Arkenau, erklärte, dass es im Sinne des Verkehrsausschusses sei, mit den Betroffenen zu sprechen und die Öffentlichkeit einzubinden.
Ltd. Baudirektor Haberland berichtete, dass beim 2+1-Ausbau der B 72 zwischen Varrelbusch und Cloppenburg die Fahrstreifen fertiggestellt seien und zur Zeit am Brückenbauwerk gearbeitet werde.
Die Sanierung der B 213 im Bereich Helmighausen sei fast abgeschlossen.
Für die Sanierung der L 847 zwischen Falkenberg und Garrel, des Kreisverkehrs in Beverbruch, der L 870 zwischen Ahlhorn und Schneiderkrug und der L 842 seien 3,5 Mio. € im Landkreis Cloppenburg investiert worden.
Das Land Niedersachsen stelle 2012 zusätzlich 40 Mio. € für Landesstraßen in seinen Doppelhaushalt ein.
Der Bund erhöhe für Niedersachsen die Mittel für Bundesstraßen für 2012, um die Baumaßnahmen aus dem Konjunkturprogramm abzuarbeiten. Auch würden Mittel von der Straßenerhaltung in den Neubau umgeschichtet.
In Niedersachsen gebe es aber in 2012 keinen Neubaubeginn, auch nicht bei der Ortsumgehung Essen.
Derweil habe das Land
Niedersachsen die Salzbevorratung für den Streudienst abgeschlossen. In einem
Lager in Lingen stünden 22.000 Tonnen
Streusalz für 4 Geschäftsbereiche zur Verfügung, wobei der GB Lingen
davon 7.000 Tonnen erhalte. Auch sei der Salzvorrat bei den Meistereien
aufgestockt worden, so dass in Niedersachsen insgesamt 150.000 Tonnen Salz zur
Verfügung stünden. Daneben seien noch 80.000 Tonnen Salz ausgeschrieben worden.
Der Geschäftsbereich Lingen habe nun
einen Vorrat von 21.000 Tonnen. Der bisher höchste Verbrauch in einem Winter
sei 13.000 Tonnen Salz gewesen. Das Ausschreibungsergebnis sei aber nicht so
günstig gewesen. Das Salz musste zu einem Tonnenpreis von 85 bis 95 Euro
eingekauft werden. Im letzten Winter sei der Preis, der sonst bei etwa 65 Euro
liege, aber auf bis zu 180 Euro hochgeschnellt.
Abschließend bedankte sich Ltd. Baudirektor Haberland für die Verlängerung der Vereinbarung über die technische Verwaltung der Kreisstraßen im Landkreis Cloppenburg.