Der Verkehrsausschuss beschloss einstimmig, dem Kreisausschuss zu empfehlen, der Gemeinde Essen einen Zuschuss in Höhe von 25.517,47 € und der Gemeinde Saterland einen Zuschuss in Höhe von 5.625,00 €  für die Förderung von Haltestellen des straßengebundenen Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) sowie der Fa. Hanekamp Busreisen GmbH einen Zuschuss in Höhe von 6.455,01 € für die Anschaffung von drei gebrauchten LED-Fahrtzielanzeigegeräten für den ÖPNV im Landkreis Cloppenburg zu gewähren.

Verwaltungsfachangestellte Lockwald trug den Sachverhalt entsprechend der Vorlage VERK/11/025 vor.

 

Kreistagsabgeordneter Höffmann erklärte, dass die CDU-Fraktion die Anträge befürwortet. Der Verkehrsausschuss begleite das ÖPNV-Maßnahmenprogramm nun schon seit Jahren positiv und es seien noch Regionalisierungsmittel vorhanden.

 

Kreistagsabgeordneter Bohnstengel trug vor, dass die SPD-Fraktion die Anträge ebenfalls unterstützt. Durch die Zuschüsse habe sich an den Haltestellen die Situation verbessert und die Verkehrssicherheit erhöht.

 

Auf entsprechende Nachfragen des Kreistagsabgeordneten Bohnstengel führte Landrat Hans Eveslage aus, dass jedes für den Landkreis Cloppenburg tätige Busunternehmen Anspruch auf Förderung für die Anschaffung von LED-Fahrtzielanzeigegeräten habe. Dies sei den Unternehmen, die ja auch in der Verkehrsgemeinschaft Cloppenburg zusammengeschlossen seien, bekannt. Die Notwendigkeit für den Einsatz in den Bussen sei vorhanden.

 

Die jährlichen Regionalisierungsmittel betragen ca. 600.000 €. Bewilligte, aber noch nicht  ausgezahlte Mittel würden vorgetragen, so dass keine Mittel an das Land zurückgezahlt werden müssen. Den Städten und Gemeinden im Landkreis Cloppenburg sei das Antragsverfahren für die ÖPNV-Zuschüsse bekannt.

 

Abschließend teilte Verwaltungsfachangestellte Lockwald auf entsprechende Nachfrage des Kreistagsabgeordneten Riesenbeck mit, dass die Fa. Hanekamp Busreisen GmbH drei gebrauchte LED-Fahrtzielanzeigegeräte anschaffe.