SessionNet | Kreistag - 07.07.2020

Sitzung

KT/069/2020

Gremium

Kreistag

Raum

Stadthalle Cloppenburg, Mühlenstraße 20-22, 49661 Cloppenburg

Datum

07.07.2020

Zeit

17:00-21:11 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll Ö KT

Anlage 1 zu TOP 12 des Protokolls der Sitzung des Keistages am 07.07.2020 - Vorschlagliste ehrenamtlicher Richter

Anlage 2 zu TOP 42 des Protokolls der Sitzung des Keistages am 07.07.2020 - Resolution der CDU-Fraktion

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 24.03.2020 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6	Bericht des Landrates und der Gleichstellungsbeauftragten über Maßnahmen zur Verwirklichung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern im Landkreis Cloppenburg 2016 - 2018 nach § 9 (7) NKomVG Beschluss: zur Kenntnis genommen	V-KT/20/081	Vorlage Anlage zur Vorlagen-Nr.: V-KT/20/081 - Bericht des Landrates und der Gleichstellungsbeauftragten 2016-2018
Ö 7	Antrag des Betreuungsvereins Cloppenburg e. V. auf Gewährung eines Defizitausgleichs Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KT/20/080	Vorlage
Ö 8	Corona-Soforthilfe, hier: Antrag des Oldenburgischen Jugenderholungswerkes e. V. (OJE) auf Bezuschussung zur Abdeckung des coronabedingten Defizits im Geschäftsjahr 2020/2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/20/603	Vorlage
Ö 9	Sponsoringregelungen für den Landkreis Cloppenburg - Annahme von Schutzausrüstung und -materialien im Rahmen der Corona-Pandemie Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/20/597	Vorlage
Ö 10	Sponsoringregelungen für den Landkreis Cloppenburg - Spende eines Fahrzeuges durch das DRK Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/20/600	Vorlage
Ö 11	Neuwahlen der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Oldenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/20/588/1	Vorlage
Ö 12	Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Oldenburg – Beschlussfassung über die Vorschlagsliste Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/20/604	Vorlage Anlage zur Vorlagen-Nr. V-KA 20 604 - Vorschlagliste ehrenamtlicher Richter KT -neu
Ö 13	Antrag CDU-Fraktion - Bürgernähe stärken - digitalen und analogen Bürgerservice einführen - Städte und Gemeinden unterstützen Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/20/591	Vorlage Anlage Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 21.04.2020 zum Antrag vom 03.02.2020 - Bürgerservice Anlage Antrag CDU Buergernaehe staerken vom 03.02.2020 -alt
Ö 14	Antrag der Gruppe GRÜNE/UWG - Weisungsbeschluss: Keine vorschnelle Verwirklichung der Projekte der revis und Kaskum im c-port Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	V-KA/20/596	Vorlage Anlage - Antrag Gruppe GRUENE UWG Weisungsbeschluss
Ö 15	Antrag AfD-Fraktion - Haushaltswirtschaftliche Sperre Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	V-KA/20/598	Änderungsantrag der AfD-Fraktion vom 27.05.2020 - Haushaltssperre Vorlage Anlage - Antrag AfD-Fraktion Haushaltswirtschaftliche Sperre
Ö 16	Antrag der Gruppe GRÜNE/ UWG „Kinderschutzprojekt für den Landkreis Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/20/162	Vorlage 2020-01-21 Antrag Eule (3)
Ö 17	Entgeltfortzahlung und Aussetzung der Kostenbeiträge für Notbetreuung und ausfallende Regelbetreuung in der Kindertagespflege Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/20/163	Vorlage TOP Corona Anlage 2020-03-13 COVID-19 Schließung Schule u. KiTa
Ö 18	Neuregelung der Kindergartenbezuschussung durch den Landkreis Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/20/164	Vorlage
Ö 19	Antrag der Stadt Friesoythe auf Gewährung einer Zuwendung für die Neuerrichtung von drei Kindergartengruppen im Rahmen des Neubaus einer Kindertagesstätte an der Thüler Straße/Hinter der Burgwiese Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/20/166	Vorlage
Ö 20	Antrag der Gemeinde Cappeln auf Gewährung einer Zuwendung für die Neuerrichtung von zwei Kindergartengruppen im Rahmen des Neubaus einer Kindertagesstätte am Sonnentauring 1 in Sevelten Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/20/169	Vorlage
Ö 21	Antrag der Gemeinde Barßel auf Gewährung einer Zuwendung für die Erweiterung des Jona-Kindergarten in Elisabethfehn um einen zusätzlichen Gruppenraum mit Nebenräumen zur Schaffung von 15 neuen Kindergartenplätzen Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/20/170	Vorlage
Ö 22	Institutionelle Förderung musikalischer Einrichtungen und Initiativen hier: EURO-Musiktage der EURO-Bösel e. V. Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KUL/20/153	Vorlage 2020-03-03 Anlage EURO-Musiktage Bösel
Ö 23	Institutionelle Förderung musikalischer Einrichtungen und Initiativen hier: JazzSelection-Die Bigband der Gymnasien im Landkreis Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KUL/20/154	Vorlage
Ö 24	Änderung der Richtlinien zur Förderung der Kulturaktivitäten im Landkreis Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KUL/20/155	Vorlage 2020-03-03 Anlage 1 Änderung der Richtlinien zur Förderung der Kulturaktivitäten 2020-03-03 Statistik Kulturförderrichtlinie 2019
Ö 25	Antrag der CDU-Fraktion vom 23.12.2019 gem. § 56 NKomVG auf Erweiterung des Förderprogramms von Kunstrasenplätzen Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-KUL/20/156	Vorlage 2020-03-03 Anlage Antrag der CDU-Fraktion zu Kunstrasenplätzen
Ö 26	Corona-Soforthilfe an den Kreissportbund für den Betrieb der Sportschule Lastrup Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KUL/20/161	Vorlage 2020-09-04 Anlage 1 Schreiben zur finanziellen Situtation der Kreissportschule Lastrup
Ö 27	Antrag des Oldenburgischen Jugenderholungswerkes e.V. (OJE) auf eine Erhöhung des Zuschusses für den Neubau des Gästehauses 3 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KUL/20/162	Vorlage 2020-05-06 OJE Antrag mit Anlagen
Ö 28	Antrag auf institutionelle Förderung für das Sägerei-Museum im Kulturzentrum Mühlenberg in Gehlenberg Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	V-KUL/20/163	Vorlage 2020-06-16 Antrag Sägerei Museum im Kulturzentrum Mühlenberg
Ö 29	Vergabe von Wirtschaftsförderungsmitteln; Erweiterung des Gewerbegebietes Nr. 136 in Strücklingen Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/20/272	Vorlage Übersichtskarte Erweiterung Gewerbegebiet Nr. 136 Saterland
Ö 30	Vergabe von Wirtschaftsförderungsmitteln; Erschließung des Gewerbegebietes Nr. 137 in Scharrel Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/20/273	Vorlage Übersichtskarte Erschließung des Gewerbegebietes Nr. 137 Saterland
Ö 31	Löschwasserversorgungskonzept des Landkreises Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/20/275	Vorlage Präsentation Löschwasservesorgung
Ö 32	Antrag der CDU- Fraktion- Fortsetzung der Förderung der Ladeinfrastruktur Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/20/276	Vorlage Antrag der CDU-Fraktion vom 16.11.2019 - Ladeinfrastruktur Richtlinie zur Förderung des Ausbaus öffentlicher und halböffentlicher Ladestationen im Landkreis Cloppenburg
Ö 33	Antrag der CDU- Fraktion - Energieeffizienz und Energieversorgung durch erneuerbare Energien Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/20/277	Vorlage Antrag der CDU-Fraktion vom 16.11.2019 - erneuerbare Energien
Ö 34	Antrag der FDP-Tabeling Gruppe - Öffnungzeiten und Gebühren der Grünsammelstellen Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/20/278	Vorlage Antrag FDP Tabeling Gruppe Gruensammelstellen
Ö 35	Vorzeitige Aufhebung des Förderzweiges Lernen an der Maximilian-Kolbe-Schule in Löningen Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/20/163	Vorlage
Ö 36	Antrag der BBS Friesoythe auf Einrichtung einer dreijährigen Berufsfachschule Pflege - generalisierte Pflegeausbildung Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/20/164	Vorlage Antrag der BBS Friesoythe auf Einrichtung einer dreijährigen Berufsfachschule Plege - generalisierte Pflegeausbildung
Ö 37	Gewährung von Zuschüssen aus der Kreisschulbaukasse für inklusionsbedingte Baumaßnahmen sowie Anpassung der "Richtlinie zur Förderung des Schulbaus durch die Kreisschulbaukasse des Landkreises Cloppenburg" Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-SCHUL/20/165	Vorlage Richtlinie zur Förderung des Schulbaus aus der Kreisschulbaukasse mit Änderungen
Ö 38	Heranziehung der Städte und Gemeinden für Aufgaben nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) / Anpassung der geltenden Vereinbarung an das neue Nds. AG SGB IX/XII Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/20/114	Vorlage Her SGB XII 2019 2021 Anpass Nds.AG2020Entwurf
Ö 39	Verlängerung der Koordinierungsstelle Frauen und Wirtschaft im Oldenburger Münsterland Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/20/116	Vorlage
Ö 40	Schaffung eines Frauen- und Kinderschutzhauses für den Landkreis Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/20/117	Vorlage
Ö 41	Rahmenkonzept für das Frauen- und Kinderschutzhaus für den Landkreis Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/20/119	Vorlage Anlage 1 Rahmenkonzept Anlage 2 Foerderrichtlinie Bund
Ö 42	Antrag der Gruppe GRÜNE/UWG vom 18.05.2020 – Missbrauch von Werkverträgen und Leiharbeit wirksamer bekämpfen Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-SOZ/20/121	Vorlage Antrag Werkverträge Ergänzungsantrag der Gruppe GRÜNE UWG vom 22.06.2020 - Werkverträge
Ö 43	Antrag der Gruppe GRÜNE/UWG vom 12.05.2020 – Fortführung der Beratungsstelle für Arbeitsmigrant_innen Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/20/122	Vorlage Antrag Beratungsstelle
Ö 44	Antrag der CDU-Fraktion vom 27.05.2019 gemäß § 56 NKomVG - Vergünstigungen beim Ticketkauf für das Rufbussystem für Inhaberinnen und Inhaber von Ehrenamtsurkunden Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-VERK/19/166/1	Vorlage Antrag der CDU-Fraktion vom 27.05.2019 - Vergünstigung für Ehrenamtskarten
Ö 45	Reaktivierung alter Bahnstrecken für den Personenverkehr; - Antrag der CDU-Fraktion vom 16.11.2019 - Antrag der FDP-Tabeling Gruppe vom 20.11.2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/20/174	Vorlage Anlage 1 - Antrag CDU-Fraktion vom 16.11.2019 - Reaktivierung alter Bahnstrecken Anlage 2 - Antrag FDP-Tabeling-Gruppe vom 20.11.2019 - Bahnlinie Essen-Meppen Anlage 3 - Vorschläge des LK Cloppenburg zur Reaktivierung von Bahnstrecken in Niedersachsen vom 15.08.2013 Anlage 4 - Auswahlkriterien in Stufe 2 Anlage 5 - Ergebnis der Nutzwertanalyse vom 14.03.2014 Anlage 6 - Präsentation zur Reaktivierungsuntersuchung für die 4. Lenkungskreissitzung am 14.03.2014
Ö 46	Radschnellverbindungen im Landkreis Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/20/177	Vorlage
Ö 47	Antrag der Gruppe Grüne/UWG gemäß § 56 NKomVG - Unfall- bzw. Verkehrskommission im Landkreis Cloppenburg Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	V-VERK/20/181	Vorlage Antrag der Gruppe Grüne/UWG vom 28.01.2020
Ö 48	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten und wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 49	Anregungen und Beschwerden
Ö 50	Anfragen (Gem. § 15 II GO spätestens 3 Tage vor der Sitzung schriftlich beim Landrat eingereicht)		Anfrage der Gruppe GRÜNE/UWG vom 01.07.2020 - c-Port
Ö 51	Mitteilungen

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