Kreistag 15.07.2021

Zeit: 17:00-19:10 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
1	Eröffnung der Sitzung
2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
3	Feststellung der Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
4	Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 03.06.2021
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
5	Antrag des parteilosen Abgeordneten von Klitzing gemäß § 56 NKomVG auf Aufhebung der Ausgangssperre			V-KT/21/089		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 205 KB Antrag des parteilosen Abgeordneten von Klitzing vom 02.05.2021 - Ausgangssperre 105 KB
6	Sanierungszuschuss für die Eisenbahnlinie Ocholt-Sedelsberg 2021 und 2022: Bürgschaft			V-KA/21/663		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 238 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
7	Antrag der Gruppe Grüne/UWG - Dienstanweisung für das Vergabewesen im Landkreis Cloppenburg			V-KA/21/665		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 219 KB Anlage_ Antrag Gruppe Gruene UWG DA Vergabe 793 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt
8	Weitere Corona-Soforthilfe an den Kreissportbund für den Betrieb der Sportschule Lastrup			V-KUL/21/199		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 221 KB Ertrags- und Liquiditätsplanung 2021 Stand 30.04.2021 775 KB Schreiben der awl Steuerberatungsgesellschaft mbH vom 18.05.2021 8 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
9	Fortsetzung des Nitratmonitoring-Programms im Landkreis Cloppenburg			V-PLA/21/305		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 229 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
10	Überplanung des Entsorgungszentrums in Stapelfeld			V-PLA/21/306		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 317 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
11	Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes des Landkreises Cloppenburg für die Jahre 2021-2025; Beteiligung der Träger öffentlicher Belange			V-PLA/21/307		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 217 KB Abfallwirtschaftskonzept 2021-2025 937 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
12	Zwischenbericht Klimaschutzkonzept des Landkreises Cloppenburg			V-PLA/21/310		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 515 KB Maßnahmenkatalog Klimaschutzkonzept 882 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
13	Errichtung einer ökologischen Station Raddetäler in Zusammenarbeit mit dem Landkreis Emsland			V-PLA/21/311		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 247 KB Verbandsordnung des Zweckverbandes „Ökologische Station Raddetäler“ 118 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
14	Antrag der Gruppe Grüne/UWG: Beteiligungsverfahren zur Endlagersuche für Atommüll			V-PLA/21/312		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 223 KB Antrag der Gruppe Grünen/UWG: Beteiligungsverfahren zur Endlagersuche für Atommüll 816 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
15	Antrag der Gruppe Grüne/UWG: Umsetzung des „Niedersächsischen Weges“ im Landkreis Cloppenburg			V-PLA/21/313		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 384 KB Antrag der Gruppe Grüne/UWG: Umsetzung des „Niedersächsischen Weges“ im Landkreis Cloppenburg 805 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
16	Antrag der Gruppe Grüne/UWG: Bohrschlammgruben im Landkreis Cloppenburg			V-PLA/21/314		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 235 KB Antrag der Gruppe Grüne/UWG: Bohrschlammgruben im Landkreis Cloppenburg 795 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
17	Fortsetzung des Projektes INTEGRA an den berufsbildenden Schulen im Landkreis Cloppenburg für die Schuljahre 2021 bis 2024			V-SOZ/21/136		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 232 KB Antrag CSW 2021 3 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
18	Antrag der Gruppe GRÜNE/UWG vom 25.05.2021 - Umsetzung des Niedersächsischen Wohnraumschutzgesetzes			V-SOZ/21/138		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 358 KB 2021-05-25 Antrag Wohnraumschutzgesetz 797 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
19	Antrag der Gruppe GRÜNE / UWG vom 25.05.2021 - Arbeitsbedingungen des Reinigungspersonals in kreiseigenen Liegenschaften			V-SOZ/21/139		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 289 KB 2021-05-25 Antrag Reinigungskräfte 799 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
20	Neu! Antrag des Kreistagsabgeordneten von Klitzing gemäß § 56 NKomVG vom 07.05.2021: „jegliche Diskriminierung ‚Ungeimpfter‘ wird geächtet“			V-SOZ/21/142		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 354 KB Anlage_Antrag_des_parteilosen_Abgeordneten_von_Klitzing_Quarantaene_Lockerungen_Anti_Diskrimin 41 KB Vorlage-Nr. V-KT-21-087 223 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt
21	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten und wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
22	Aktuelles zur Lage der Corona-Pandemie
23	Anregungen und Beschwerden
24	Anfragen (Gem. § 15 II GO spätestens 3 Tage vor der Sitzung schriftlich beim Landrat eingereicht)
25	Mitteilungen