Sitzung
KT/103/2025
Gremium
Kreistag
Raum
Cloppenburg, Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Cloppenburg
Datum
07.10.2025
Zeit
17:00-19:09 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 26.06.2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Durchführung einer überörtlichen Erhebung durch den Niedersächsischen Landesrechnungshof: Investitionsrückstände Teil 4

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 V-KT/25/138
Ö 7
Durchführung einer überörtlichen Kommunalprüfung durch den Niedersächsischen Landesrechnungshof: Der demographische Wandel als Herausforderung für die kommunale Wohnungswirtschaft

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 V-KT/25/139
Ö 8
Neuwahl eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Sozialausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KT/25/140
Ö 9
Neuwahl eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Sozialausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KT/25/141
Ö 10
Besetzung der Gremien der St. Josefs-Hospital Cloppenburg gemeinnützige GmbH sowie der St.-Marien-Hospital gemeinnützige GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KT/25/142
Ö 11
Kommunalwahl 2026 -- Bestimmung des Wahltages für die Direktwahl sowie eine etwaige Stichwahl

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KA/25/840
Ö 12
Kommunalwahl am 13.09.2026 - Benennung der Kreiswahlleitung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KA/25/844
Ö 13
Neufestsetzung der Gebühren für die Rechnungsprüfung bei den Städten und Gemeinden im Landkreis Cloppenburg ab 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KA/25/853
Ö 14
Unterrichtung über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 V-KA/25/854
Ö 15
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KA/25/855
Ö 16
Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2023, die Verwendung des Überschusses der Jahresrechnung 2023 sowie die Entlastung des Landrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KA/25/856
Ö 17
Antrag der GRÜNE-Fraktion gemäß § 56 NKomVG: Einrichtung eines Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Allgemeine Angelegenheiten im Kreistag Cloppenburg

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 V-KA/25/843
Ö 18
Antrag der Musikschule des Landkreises Cloppenburg e.V. auf Gewährung eines erhöhten Festbetragszuschusses für das Haushaltsjahr 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KUL/25/355
Ö 19
Monumentendienst - Fortsetzung der Mitgliedschaft Monumentendienst 2026,2027 und 2028

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KUL/25/366
Ö 20
Antrag der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft e. V. – Ortsgruppe Friesoythe auf Anpassung des jährlichen Zuschusses für die Aufgaben im Katastrophenschutz und Rettungsdienst

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-PLA/25/437
Ö 21
Antrag auf Erhöhung der Tourismusfinanzierung im Landkreis Cloppenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-PLA/25/438
Ö 22
Abfallwirtschaft, Standortverlegungen und abweichende Ausgestaltung einzelner Wertstoffsammelstellen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-PLA/25/440
Ö 23
Raumprogramm zum Neubau der Maximilian-Kolbe-Schule in Löningen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SCHUL/25/262
Ö 24
Antrag Pilotphase Periodenprodukte in den kreiseigenen Schulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SCHUL/25/263
Ö 25
Gemeinsamer Antrag der Diakonie, des Sozialdienstes katholischer Frauen e.V. (SkF) und des Vereins donum vitae auf Bezuschussung der Kosten für empfängnisverhütende Mittel und Sterilisation für Leistungsempfängerinnen und -empfänger gemäß SGB II, SGB XII, AsylbLG zbd Frauen und Männer in finanziellen und persönlichen Notlagen ab dem Jahr 2026 - 2028

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 V-SOZ/25/193
Ö 26
Antrag der Fachstelle Sucht und Suchtprävention der Stiftung St. Vincenzhaus auf Förderung einer weiteren Vollzeitstelle im Bereich der Suchtprävention

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SOZ/25/194
Ö 27
Antrag der SPD-Fraktion auf Förderung der Weiterbildung medizinischer Fachangestellter zu Physician Assistants

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SOZ/25/195
Ö 28
Antrag des Deutschen Roten Kreuzes auf Weitergewährung des jährlichen Zuschusses für den Fahrdienst für Menschen mit Behinderung zur sozialen Teilhabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SOZ/25/196
Ö 29
Anträge des Diakonischen Werkes, der Arbeiterwohlfahrt, des Caritas-Sozialwerkes St. Elisabeth sowie des Deutschen Roten Kreuzes auf Zuschüsse zur Schuldnerberatung für die Jahre 2026 - 2028

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SOZ/25/197
Ö 30
Umsetzung des Radwegeausbauprogramms

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-VERK/25/288
Ö 31
Echtzeitinformationssystem

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-VERK/25/289
Ö 32
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten und wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
 
Ö 33
Anregungen und Beschwerden
 
Ö 34
Anfragen (Gem. § 15 II GO spätestens 3 Tage vor der Sitzung schriftlich beim Landrat eingereicht)
 
Ö 35
Mitteilungen