Sitzung
KT/100/2024
Gremium
Kreistag
Raum
Cloppenburg, Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Cloppenburg
Datum
19.12.2024
Zeit
15:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 01.10.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Durchführung einer überörtlichen Prüfung durch den Niedersächsischen Landesrechnungshof: "Die administrativ-organisatorische Vorbereitung der unteren Katastrophenschutzbehörden"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 V-KT/24/132
Ö 7
Außerplanmäßige Auszahlung-Zuschuss DLRG Gerätewagen Tauchen in Höhe von 75.000,00 EUR

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 V-KA/24/804
Ö 8
Annahme von Zuwendungen - Förderung durch die Kleebaum-Stiftung für das Angebot an Schulen "Aufführungen des Theaterstückes upDATE"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KA/24/805
Ö 9
Fördermittel der EWE zur Förderung der Anschaffung von Material im Rahmen des Informatikunterrichts für die Albert-Schweitzer-Schule

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KA/24/806
Ö 10
Allgemeine Vorschrift über die Festsetzung des Deutschlandtickets

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KA/24/809
Ö 11
Hinweisgeberschutzgesetz: Abschluss einer Zweckvereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KA/24/810
Ö 12
Antrag des ‚Kidstime Deutschland e.V.‘ zur Finanzierung des Präventionsprojektes "Kidstime" im Landkreis Cloppenburg für die Jahre 2025 bis 2027

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-JHA/24/241/1
Ö 13
Antrag des Kinderschutzbundes Oldenburger Münsterland e. V. auf Bezuschussung seiner Präventionsarbeit für die Jahre 2025 und 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-JHA/24/247
Ö 14
Antrag des Sozialdienstes katholischer Frauen e.V. auf finanzielle Unterstützung des Familienpatenprojektes im Landkreis Cloppenburg für die Jahre 2025-2027

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-JHA/24/248
Ö 15
Antrag der Stiftung St. Vincenzhaus auf Finanzierung einer Vollzeitstelle zur Prävention von Gewalt gegen Kinder und Jugendliche bei der Familienberatungsstelle des Landkreises Cloppenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-JHA/24/249
Ö 16
Antrag auf Gewährung einer dauerhaften institutionellen Förderung für das Kulturzentrum Mühlenberg mit Sägerei-Museum in Gehlenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KUL/24/321
Ö 17
Förderung der Reparatur des Windrosenbocks an der Ebkensschen Windmühle in Barßel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KUL/24/322
Ö 18
Antrag der Musikschule für den Landkreis Cloppenburg e.V. auf Gewährung eines erhöhten Festbetragszuschusses für das Haushaltsjahr 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KUL/24/323
Ö 19
Antrag der Sportschule Lastrup auf Erhöhung des Zuschusses des Landkreises Cloppenburg für die Nutzung durch Sportvereine und andere Institutionen aus dem Landkreis Cloppenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KUL/24/324
Ö 20
Förderung der Teilrevitalisierung der Windmühle Schute in Friesoythe - Gehlenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KUL/24/332
Ö 21
Hotspot 23- Vielfalt in Geest und Moor; Sachstandsbericht und Mittelaufstockung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-PLA/24/417
Ö 22
Satzung des Landkreises Cloppenburg über die Festlegung von Schulbezirken für den Förderschwerpunkt „Sprache“ für die in Trägerschaft des Landkreises Cloppenburg stehenden Förderschulen Elisabethschule Friesoythe und Albert-Schweizer-Schule Cloppenburg ab dem Schuljahr 2025/2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SCHUL/24/247
Ö 23
Antrag der Paritätischen Suchthilfe Niedersachsen gGmbH auf Gewährung eines Zuschusses für die Drogenberatungsstelle Drobs Cloppenburg - Fachstelle für Sucht und Suchtprävention für die Jahre 2025 - 2027

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SOZ/24/182
Ö 24
Fortführung des Projektes "Arbeitsrechtliche Beratung für Arbeitsmigranten in prekären Beschäftigungsverhältnissen im Oldenburger Münsterland"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SOZ/24/183
Ö 25
Finanzierung der Tagesbildungsstätten des Caritas-Vereins Altenoythe e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SOZ/24/184
Ö 26
Nahverkehrsplan 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-VERK/24/275
Ö 27
Haushalt 2025

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 V-KA/24/811
Ö 28
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten und wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
 
Ö 29
Anregungen und Beschwerden
 
Ö 30
Anfragen (Gem. § 15 II GO spätestens 3 Tage vor der Sitzung schriftlich beim Landrat eingereicht)
 
Ö 31
Mitteilungen