Sitzung
KT/099/2024
Gremium
Kreistag
Raum
Cloppenburg, Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Cloppenburg
Datum
01.10.2024
Zeit
17:00-18:53 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 20.06.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Änderung der Besetzung in den Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KT/24/130
Ö 7
Neuwahl eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Sozialausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KT/24/129
Ö 8
Neuwahl eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Sozialausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KT/24/131
Ö 9
Annahme von Zuwendungen für das neue Übungszentrum der Hilfsorganisationen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KA/24/799
Ö 10
Unterrichtung über die über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KA/24/795
Ö 11
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Auszahlungen und Aufwendungen für 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KA/24/796
Ö 12
Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2022, die Verwendung des Überschusses der Jahresrechnung 2022 sowie die Entlastung des Landrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KA/24/797
Ö 13
Kreistagsstreaming

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 V-KA/24/794
Ö 14
Antrag der Stiftung St. Vincenzhaus auf Bezuschussung der Psychologischen Beratungsstelle für die Jahre 2025 bis 2027

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-JHA/24/239
Ö 15
Antrag der Stiftung St. Vincenzhaus auf Finanzierung einer Vollzeitstelle zur Prävention von Gewalt gegen Kinder und Jugendliche bei der Erziehungsberatungsstelle des Landkreises Cloppenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-JHA/24/240
Ö 16
Gemeinsame Empfehlung des Arbeitskreises „Förderschwerpunkt Lernen im Landkreis Cloppenburg“ zur Nutzung der frei werdenden Räumlichkeiten an der Albert-Schweitzer-Schule Cloppenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SCHUL/24/242
Ö 17
Antrag der Berufsbildenden Schulen im Landkreis Cloppenburg auf Verlängerung der Förderung des Projektes „Region des Lernens“

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SCHUL/24/243
Ö 18
Antrag der Integrationslotsen im Landkreis Cloppenburg e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für die Jahre 2025 - 2027

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SOZ/24/176
Ö 19
Antrag des SkF auf Bezuschussung der Kosten für empfängnisverhütende Mittel und Sterilisationen für Leistungsempfängerinnen und -empfänger gemäß SGB II, SGB XII, AsylbLG und Frauen und Männer in finanziellen und persönlichen Notlagen für 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SOZ/24/177
Ö 20
Antrag des Sozialdienstes katholischer Frauen e.V. (SkF) auf weitere Förderung der Hebammenzentrale – „Anlaufstelle für werdende Eltern“ im Landkreis Cloppenburg für die Jahre 2025-2027

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SOZ/24/178
Ö 21
Antrag des Vereins "donum vitae –Regionalverein Cloppenburg" auf erneute Erhöhung des bereits gewährten Zuschusses für die Schwangeren- und Schwangerschaftskonfliktberatung im Landkreis Cloppenburg für die Jahre 2023 - 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SOZ/24/179
Ö 22
Antrag des Vereins Konfliktschlichtung e.V. Oldenburg vom 19.05.2024 für die weitere Bezuschussung des Oldenburger Interventionsprojekt (OLIP) - Täterberatung bei Häuslicher Gewalt - für die Jahre 2025-2027

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SOZ/24/180
Ö 23
Antrag des Schulelternrates des Copernicus-Gymnasium Löningen auf eine befristete Förderung von Stellen für Schulsozialarbeit an den Gymnasien des Landkreises Cloppenburg

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 V-SOZ/24/181
Ö 24
Radwegebau an Kreisstraßen; hier: Antrag der Stadt Löningen auf Neubau eines Radweges an der K 328 von Ehren bis zur Kreisgrenze Emsland

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-VERK/24/266
Ö 25
Fahrsicherheitstraining der Kreisverkehrswacht

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-VERK/24/268
Ö 26
Überprüfung der Taxenverordnung; hier: 10. Änderung des Anhangs zur Taxenverordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-VERK/24/269
Ö 27
Umstufungen, Widmung und Einziehung im Straßennetz der Stadt Friesoythe; hier: Abschluss einer Vereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-VERK/24/271
Ö 28
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten und wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
 
Ö 29
Anregungen und Beschwerden
 
Ö 30
Anfragen (Gem. § 15 II GO spätestens 3 Tage vor der Sitzung schriftlich beim Landrat eingereicht)
 
Ö 31
Mitteilungen