hier: Radweg an der K 160 (Hauptstraße) von Liener nach Wachtum sowie an der K 176 (Bartmannsholter Straße) von der B 68 bis zur K 355 (Warnstedter Straße)
Sachverhalt:
In einer Grundsatzentscheidung hat der Verkehrsausschuss in seiner Sitzung am 20.02.2007 einstimmig dem Konzept für den Radwegebau an Kreisstraßen bis 2012 zugestimmt. Danach können von den Gemeinden die Radwege an Kreisstraßen vorgeschlagen werden, die realisiert werden sollen. Soweit die Kriterien des Beschlusses vom 20.02.2007 erfüllt werden, können diese Maßnahmen dann vom Landkreis Cloppenburg mit 50 % der nicht durch Dritte gedeckten Kosten, maximal aber nur bis zu 25 % der Bau, Planungs- und Grunderwerbskosten bezuschusst werden.
Von der Gemeinde Lindern und der Stadt Löningen wurde nun die Radwegebaumaßnahme an der K 160 von Liener nach Wachtum für das Haushaltsjahr 2013 gemeldet (Siehe Anlage 1). Die Finanzierung der Maßnahme wurde zugesichert. Von der NBank wird die Maßnahme gemäß der Förderrichtlinie zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Tourismuswirtschaft mit einem Zuschuss in Höhe von 228.000,- € gefördert. Der Ausbau des Radweges erfolgt auf einer Länge von ca. 3,2 km. Die voraussichtlichen Gesamtkosten betragen 481.000,- €. Der Kostenanteil des Landkreises Cloppenburg von 25 % würde 120.250,- € betragen.
Weiterhin hat die Gemeinde Essen den Bau des Radweges an der K 176 von der Warnstedter Straße bis zur B 68 für das Haushaltsjahr 2013 gemeldet (Siehe Anlage 2). Nach Aussage der Gemeinde Essen ist die Finanzierung der Maßnahme durch Haushaltsmittel der Gemeinde gesichert. Die kalkulierten Gesamtkosten für den Ausbau des Radweges auf 2,73 km ohne Bahnübergang betragen ca. 450.000,- €. Der Kostenanteil des Landkreises Cloppenburg von 25 % würde 112.500,- € betragen.
Aus den Anträgen der Gemeinde Lindern und Essen geht hervor, dass die Kriterien des Beschlusses vom 20.02.2007 erfüllt wurden.
Es ist zu entscheiden, ob sich der Landkreis Cloppenburg an den Radwegebaumaßnahmen entlang der K 160 von Liener nach Wachtum und der K 176 von der K 355 (Warnstedter Straße) bis zur B 68 nach den Kriterien des Beschlusses vom 20.02.2007 im Haushaltsjahr 2013 beteiligt.
Anlagenverzeichnis:
Antrag der Gemeinde Lindern
Antrag der Gemeinde Essen