Sachverhalt:

Bereits im Jahre 2001/2002 ließ der Landkreis durch ein beauftragtes Büro eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung seiner abfallwirtschaftlichen Aktivitäten durchführen. Vor dem Hintergrund einer damals notwendigen Gebührenerhöhung  wurden die gesamten abfallwirtschaftlichen Tätigkeiten auf den Prüfstand gestellt, auf Einsparungen und Optimierungspotential geprüft. Auch wurde berücksichtigt, dass zum damaligen Zeitpunkt sich abzeichnete, dass sich durch neue Verordnungen auf Bundesebene Veränderungen der abfallwirtschaftlichen Restabfallbehandlung auch auf kommunaler Ebene ergeben würden. Die Ergebnisse und Empfehlungen des Gutachtens sind bis heute Richtschnur für die abfallwirtschaftlichen Entscheidungen gewesen.

Gleichwohl macht es nach nunmehr zehn Jahren Sinn, die gesamten abfallwirtschaftlichen Tätigkeiten des Landkreises erneut auf den Prüfstand zustellen. Das gilt zum Einen hinsichtlich der wirtschaftlichen Erledigung der Aufgaben vor dem Hintergrund neuer Marktentwicklungen, z.B. bei Erfassungskonditionen oder Verwertungsmöglichkeiten, das gilt zum Anderen aber auch hinsichtlich des derzeitigen Leistungsspektrums des Abfallwirtschaftsbetriebes für den Bürger. Darüber hinaus zeichnet sich auch heute ab, dass durch geänderte gesetzliche Vorgaben (hier die Neufassung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes) auf Bundesebene wiederum erhebliche Änderungen auf die kommunale Ebene zukommen (z.B. Wertstofftonne, siehe Vorlage und Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Planung und Umwelt vom 02.12.2010, TOP 7).

Das Büro ATUS aus Hamburg, welches auch die damaligen Untersuchungen durchgeführt hatte, wurde um Abgabe eines Angebotes gebeten. Dieses Angebot liegt vor und schließt mit einem Betrag für die geforderten Untersuchungen von 19.000,- € (netto) ab; sollte wiederum wie vor zehn Jahren eine Kurzfassung des Gutachtens erstellt werden, so würden 2.000,- € (netto) hinzukommen. Der Betrag ist angemessen und liegt im Rahmen dessen, was auch andere Kommunen für ähnliche Gutachten (z.B. Überarbeitung der Abfallwirtschaftskonzepte) ansetzen müssen. Zudem hat das Büro sich einen guten Namen erarbeitet, viele Ausschreibungen begleitet und ähnliche Fragestellungen bei vielen norddeutschen Landkreisen begutachtet.

Es wird daher vorgeschlagen, dem Büro ATUS aus Hamburg den Auftrag zur Erarbeitung einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung über die Erfüllung der abfallwirtschaftlichen Aufgaben für den Landkreis Cloppenburg zum Angebotspreis von (netto)  19.000,- € zu erteilen.

PSP-Element (Produkt)

P1.537000