BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:V-VERK/20/174  
Art:Sitzungsvorlage  
Datum:14.01.2020  
Betreff:Reaktivierung alter Bahnstrecken für den Personenverkehr; - Antrag der CDU-Fraktion vom 16.11.2019 - Antrag der FDP-Tabeling Gruppe vom 20.11.2019
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 214 KB Vorlage 214 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Antrag CDU-Fraktion vom 16.11.2019 - Reaktivierung alter Bahnstrecken Dateigrösse: 375 KB Anlage 1 - Antrag CDU-Fraktion vom 16.11.2019 - Reaktivierung alter Bahnstrecken 375 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Antrag FDP-Tabeling-Gruppe vom 20.11.2019 - Bahnlinie Essen-Meppen Dateigrösse: 370 KB Anlage 2 - Antrag FDP-Tabeling-Gruppe vom 20.11.2019 - Bahnlinie Essen-Meppen 370 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Vorschläge des LK Cloppenburg zur Reaktivierung von Bahnstrecken in Niedersachsen vom 15.08.2013 Dateigrösse: 123 KB Anlage 3 - Vorschläge des LK Cloppenburg zur Reaktivierung von Bahnstrecken in Niedersachsen vom 15.08.2013 123 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Auswahlkriterien in Stufe 2 Dateigrösse: 30 KB Anlage 4 - Auswahlkriterien in Stufe 2 30 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Ergebnis der Nutzwertanalyse vom 14.03.2014 Dateigrösse: 581 KB Anlage 5 - Ergebnis der Nutzwertanalyse vom 14.03.2014 581 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 - Präsentation zur Reaktivierungsuntersuchung für die 4. Lenkungskreissitzung am 14.03.2014 Dateigrösse: 740 KB Anlage 6 - Präsentation zur Reaktivierungsuntersuchung für die 4. Lenkungskreissitzung am 14.03.2014 740 KB

Beschlussvorschlag:

Dem Kreistag wird folgende Beschlussfassung empfohlen:

 

Die Kreisverwaltung des Landkreises Cloppenburg wird beauftragt, mit den zuständigen Institutionen Möglichkeiten zu prüfen, ehemalige Bahnstrecken im Landkreis Cloppenburg für den SPNV zu reaktivieren. Dazu lässt die Kreisverwaltung ein Gutachten erstellen, welches den Zustand der Verbindungen, die Potentiale und die Wirtschaftlichkeit aktuell bewertet.


Sachverhalt:

Der Antrag der CDU-Fraktion vom 16.11.2019 wurde im Kreistag (V-KT/19/078) am 17.12.2019 zur Beratung in den Fachausschuss verwiesen. Der Antrag der FDP-Tabeling Gruppe vom 20.11.2019 ist inhaltlich deckungsgleich mit Teilen des Antrages der CDU-Fraktion. Daher können beide Anträge gemeinsam beraten werden.

 

In der Anlage sind Informationen aus dem Programm des Landes Niedersachsen zur Reaktivierung von Bahnstrecken von 2013/2014 beigefügt. In diesem Rahmen wurden seitens des Landkreises Cloppenburg alle vorhandenen, jedoch nicht mehr für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) genutzten Eisenbahnstrecken eingebracht.

 

Von den 74 angemeldeten Strecken in Niedersachsen gehören die Strecken im Landkreis Cloppenburg zu den besten 28, die in der Nutzwertanalyse im Auftrag des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung weiter untersucht und bewertet wurden. Dabei schnitten alle drei Strecken in der Bewertung überdurchschnittlich gut ab. Die Strecke Cloppenburg – Friesoythe belegte Rang 11, die Verbindung Ocholt – Sedelsberg – Friesoythe – Cloppenburg belegte Rang 12 und die Strecke Essen – Meppen erreichte den 15. Rang.

 

Die Entscheidung über die Reaktivierung von Bahnstrecken für den Schienenpersonennahverkehr liegt bei der Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG), die gem. § 8 NNVG Aufgabenträger für den SPNV in Niedersachsen ist.

 

Um der LNVG eine aktuelle und belastbare Entscheidungsgrundlage vorzulegen, muss aus der Sicht der Kreisverwaltung der Bestand der Bahninfrastruktur im Landkreis Cloppenburg bewertet, die Potentiale im Güter- und Personenverkehrsbereich beleuchtet und die Wirtschaftlichkeit sowie die Fördermöglichkeiten dargestellt werden. Eine Abstimmung mit den Landkreisen Emsland und Ammerland erscheint sinnvoll.

 

Da der Landkreis Cloppenburg mit lediglich zwei Haltepunkten in Essen (Oldb.) und Cloppenburg an den SPNV angeschlossen ist, ist eine Verbesserung des Angebotes zur Optimierung der Verkehrsinfrastruktur unbedingt anzustreben.


Anlagenverzeichnis:

1.       Antrag CDU-Fraktion vom 16.11.2019

2.       Antrag FDP-Tabeling-Gruppe vom 20.11.2019

3.       Vorschläge des Landkreises Cloppenburg zur Reaktivierung von Bahnstrecken in Niedersachsen vom 15.08.2013

4.       Auswahlkriterien Stufe 2

5.       Ergebnis der Nutzwertanalyse (2. Untersuchungsstufe) vom 14.03.2014

6.       Präsentation zur Reaktivierungsuntersuchung für die 4. Lenkungskreissitzung am 14.03.2014