Betreff
Antrag auf Weitergewährung des Zuschusses zu den Kosten der Berufsbildenden Schulen der Kongregation der Schwestern Unserer Lieben Frau (ULF) Vechta (Marienhain)
Vorlage
V-SCHUL/11/025
Art
Sitzungsvorlage

Sachverhalt:

Auf die Darstellung der Sach- und Rechtslage in der Vorlage SCHUL-99-03 wird Bezug genommen.

 

Mit Schreiben vom 10.08.2010 hat die Kongregation die Weitergewährung des Zuschusses in der bisherigen Form beantragt (siehe Anlage).

Nach der vorgelegten Jahresabschlussrechnung 2009 betrug das Defizit der Schule 184.465,27 Euro.

Unter Beibehaltung des bisherigen Berechnungsverfahrens (Beschluss Schulausschuss vom 28.01.1999) ergäbe sich für das Haushaltsjahr 2011 ein Zuschuss des Landkreises Cloppenburg in Höhe von 36.900 Euro.

Der Landkreis Vechta gewährt der Schule ab dem Haushaltsjahr 2005 bis auf weiteres einen jährlichen Pauschal-Zuschuss in Höhe von 75.000 Euro.

Im Haushaltsplan 2011 des Landkreises Cloppenburg ist ein Betrag in Höhe von 36.900  Euro veranschlagt.