Beschlussvorschlag:
Der Schulausschuss empfiehlt dem Kreistag
der BBS Marienhain gGmbH Vechta einen Zuschuss zu den laufenden Schulkosten der
Berufsbildenden Schulen Marienhain für das Jahr 2018 in Höhe von 37.600 € zu
gewähren.
Sachverhalt:
Zum 01.08.2013 hat das Bischöflich
Münstersche Offizialat die Trägerschaft der Berufsbildenden Schulen Vechta
(Marienhain) von der Kongregation der Schwestern Unserer Lieben Frau
übernommen. Für die Weiterführung der Schule wurde die BBS Marienhain gGmbh als
Träger gegründet.
Mit Schriftsatz vom 08.01.2018 hat der Träger
die Weitergewährung des jährlichen Zuschusses in der bisherigen Form für das
Jahr 2018 beantragt (siehe Anlage).
Nach den vorgelegten Unterlagen belief sich
das Defizit der Schule im Schuljahr 2016/2017 auf 167.967,27 Euro.
Unter Beibehaltung des bisherigen
Berechnungsverfahrens (Beschluss des Schulausschusses des Landkreises
Cloppenburg vom 28.01.1999) ergäbe sich für das Haushaltsjahr 2018 ein Zuschuss
des Landkreises Cloppenburg in Höhe von 37.600,00 Euro (siehe Anlagen).
Der Landkreis Vechta gewährt der Schule ab
dem Haushaltsjahr 2005 einen jährlichen Pauschalzuschuss in Höhe von 75.000
Euro.
Finanzierung:
Im Haushalt des Landkreises Cloppenburg für
das Haushaltsjahr 2018 wurden entsprechende Mittel eingeplant.
PSP-Element:
P1.231000.099
Sachkonto 431800
Anlagenverzeichnis:
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Antrag
BBS Marienhain vom 08.01.2018
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Berechnung
Zuschuss BBS Marienhain für 2018