Beschluss: zur Kenntnis genommen

Kreisverwaltungsoberrat Meyer informierte die Anwesenden über den Sachstand beim Netzausbau Strom.

 

a)   Raumordnungsverfahren (ROV) für die Planung der 380 kV-Leitung Conneforde – Merzen

hier: Stand des Verfahrens/ Info über das Dialogforum 51b am 18.10.2017

 

Kreisverwaltungsoberrat Meyer erklärte hierzu, dass im Rahmen des Dialogforums die Vorzugstrasse für die Maßnahme 51b von Nutteln aus kommend, nordwestlich an Hemmelte und dann weiter westlich an Essen vorbei in den Landkreis Osnabrück bekannt gegeben worden sei. Gleichzeitig sei durch das Amt für regionale Landentwicklung das Raumordnungsverfahren eröffnet worden. Die Träger öffentlicher Belange hätten nun bis zum 29.12.2017 Gelegenheit, sich zu dem Vorhaben zu äußern.

Der Entwurf der Stellungnahme des Landkreises könne derzeit noch nicht vorgestellt werden, da eine fachliche Einschätzung dazu von Herrn Dr. Runge noch nicht vorliege. Ein erster Abstimmungstermin mit diesem werde am 07.12.2017 stattfinden. Danach werde der Landkreis seine abschließende Äußerung dazu erarbeiten und diese den Städten und Gemeinden, insbesondere den betroffenen Gemeinden Lastrup und Essen, zur Stellungnahme zusenden.

Es werde dann eine abgestimmte, gemeinsame Stellungnahme zum Raumordnungsverfahren abgegeben werden.

Sobald die Stellungnahme gefertigt sei, werde sie den Kreistagsabgeordneten zur Kenntnis übersandt werden.

 

b)   Raumordnungsverfahren (Offshore) zu Trassenkorridoren zwischen dem Anlandungspunkt Hilgenriedersiel sowie dem Raum Emden und dem Netzverknüpfungspunkt Cloppenburg

hier: Stand des Verfahrens/ Info über Resolution

 

Kreisverwaltungsoberrat Meyer informierte darüber, dass der Landkreis zu diesem Verfahren seine Stellungnahme abgegeben habe. Am 19.12.2017 finde hierzu ein Erörterungstermin statt. Stand des Verfahrens sei derzeit, dass von den ursprünglich drei Trassen durch den Landkreis Cloppenburg nun nur noch eine Trasse im Landkreis geplant sei. Zwei der Trassen sollten nun über den Standort Hanekenfähr geführt werden. Er wies ausdrücklich darauf hin, dass es sich hierbei um einen vorläufigen Stand des Verfahrens handele, da es auch im Emsland gegen diese Planung Widerstände gebe. Es sei wichtig, das Verfahren auch weiterhin intensiv zu begleiten.

 

Kreistagsabgeordneter Wesselmann bat darum, den Kreistagsabgeordneten die endgültige Stellungnahme vor Absendung zur Kenntnis zu geben.

 

Hierzu erklärte Kreisverwaltungsoberrat Meyer, dass der Sachstand in der Sitzung des Kreisausschusses am 14.12.2017 mitgeteilt werden könne.

 

Der Ausschuss für Planung und Umwelt nahm die Ausführungen zur Kenntnis.