Sitzung: 23.11.2017 Ausschuss für Planung und Umwelt
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: V-PLA/17/197
Kreisverwaltungsoberrat Meyer informierte die Anwesenden über den
Sachstand beim Netzausbau Strom.
a) Raumordnungsverfahren (ROV) für die Planung der 380 kV-Leitung
Conneforde – Merzen
hier: Stand des Verfahrens/ Info über das Dialogforum 51b am 18.10.2017
Kreisverwaltungsoberrat Meyer erklärte hierzu, dass im Rahmen des
Dialogforums die Vorzugstrasse für die Maßnahme 51b von Nutteln aus kommend,
nordwestlich an Hemmelte und dann weiter westlich an Essen vorbei in den
Landkreis Osnabrück bekannt gegeben worden sei. Gleichzeitig sei durch das Amt
für regionale Landentwicklung das Raumordnungsverfahren eröffnet worden. Die
Träger öffentlicher Belange hätten nun bis zum 29.12.2017 Gelegenheit, sich zu
dem Vorhaben zu äußern.
Der Entwurf der Stellungnahme des Landkreises könne derzeit noch nicht
vorgestellt werden, da eine fachliche Einschätzung dazu von Herrn Dr. Runge
noch nicht vorliege. Ein erster Abstimmungstermin mit diesem werde am
07.12.2017 stattfinden. Danach werde der Landkreis seine abschließende Äußerung
dazu erarbeiten und diese den Städten und Gemeinden, insbesondere den
betroffenen Gemeinden Lastrup und Essen, zur Stellungnahme zusenden.
Es werde dann eine abgestimmte, gemeinsame Stellungnahme zum
Raumordnungsverfahren abgegeben werden.
Sobald die Stellungnahme gefertigt sei, werde sie den
Kreistagsabgeordneten zur Kenntnis übersandt werden.
b) Raumordnungsverfahren (Offshore) zu Trassenkorridoren zwischen dem
Anlandungspunkt Hilgenriedersiel sowie dem Raum Emden und dem
Netzverknüpfungspunkt Cloppenburg
hier: Stand des Verfahrens/ Info über Resolution
Kreisverwaltungsoberrat
Meyer informierte darüber, dass der Landkreis zu diesem Verfahren seine
Stellungnahme abgegeben habe. Am 19.12.2017 finde hierzu ein Erörterungstermin
statt. Stand des Verfahrens sei derzeit, dass von den ursprünglich drei Trassen
durch den Landkreis Cloppenburg nun nur noch eine Trasse im Landkreis geplant
sei. Zwei der Trassen sollten nun über den Standort Hanekenfähr geführt werden.
Er wies ausdrücklich darauf hin, dass es sich hierbei um einen vorläufigen
Stand des Verfahrens handele, da es auch im Emsland gegen diese Planung
Widerstände gebe. Es sei wichtig, das Verfahren auch weiterhin intensiv zu
begleiten.
Kreistagsabgeordneter
Wesselmann bat darum, den Kreistagsabgeordneten die endgültige Stellungnahme
vor Absendung zur Kenntnis zu geben.
Hierzu erklärte
Kreisverwaltungsoberrat Meyer, dass der Sachstand in der Sitzung des
Kreisausschusses am 14.12.2017 mitgeteilt werden könne.
Der Ausschuss für Planung und
Umwelt nahm die Ausführungen zur Kenntnis.