Der Schulausschuss
beschloss einstimmig, dem Kreistag zu empfehlen, die Verwaltung zu beauftragen,
für die Erweiterungsplanung und den Umbau der Elisabethschule ein
Verhandlungsverfahren mit vorgelagertem nicht offenem Planungswettbewerb auf
der Grundlage des vorgestellten Raumprogrammes durchzuführen.
Dipl. Ing. Architektin Münchow stellte die erforderliche Erweiterung der Elisabethschule Friesoythe in Ergänzung zu der Vorlage V-SCHUL/17/108 in einer Power-Point-Präsentation vor (siehe Anlage).
Frau Münchow wies
ausdrücklich darauf hin, dass es sich bei den in der Vorlage angegebenen Kosten
lediglich um Kostenkennwerte, aufgrund der bisher noch fehlenden näheren
Planung keinesfalls um eine Kostenschätzung handelt.
Frau Witte, stellvertretende Schulleiterin der Elisabethschule, führte hinsichtlich der Sprachlernklassen aus, dass möglichst nach 2 Jahren in der Förderschule eine weitere Beschulung in der regulären Grundschule erfolgt. Tatsächlich ergäbe sich jedoch häufig erst ein Wechsel von der Förderschule direkt in die Oberschule nach der 4. Klasse. Auch wenn die Inklusion in der Grundschule natürlich wünschenswert sei, stelle sich die Praxis oft anders dar. Die Maßnahmen aus dem Sprachheilkindergarten reichen aus ihrer Erfahrung oft nicht aus, um den Förderbedarf mit dem Förderschwerpunkt Sprache zu erfüllen. Hinzu komme der Elternwille, der zu beachten sei.
Frau Stiefs als Schulleiterin der Elisabethschule ergänzte, dass die Einrichtung der Förderschule auf den Förderbedarf Geistige Entwicklung (GE) seinerzeit auf Wunsch des Landkreises als Schulträger erfolgt sei. Es sei ein gutes Zusammenspiel der Tagesbildungsstätte des Caritas-Vereins-Altenoythe, dem Vinzenshaus in Cloppenburg als staatlich anerkannte Ersatzschule und der Elisabethschule Friesoythe als staatliche Förderschule erforderlich und sinnvoll. Letztendlich sei aber der Elternwille entscheidend. Auch Frau Stiefs befürwortet die Inklusion in den Grundschulen. Das zeige sich nach Ihrer Ansicht auch an den 120 Std., die wöchentlich durch Lehrkräfte der Elisabethschule im Rahmen der Inklusion an den umliegenden Grundschulen geleitstet würden. Aufgrund der oftmals vielfältigen Behinderungen insbesondere im Förderschwerpunkt GE sei jedoch eine Beschulung in den Grundschulen häufig nicht möglich. Außerdem verwies sie auf das Recht der Eltern auf Beschulung Ihrer behinderten Kinder in einer öffentlichen Förderschule.
Kreisrat Varnhorn wies auf die noch erforderliche erhebliche Planungs- und Bauzeit von mindestens 2 – 2 ½ Jahre und den anschließend noch erforderlichen Umbau im Bestand hin, so dass möglichst kurzfristig mit dem Wettbewerbsverfahren begonnen werden sollte. Die erforderlichen Baukosten würden über mehrere Jahre verteilt in die Haushaltsplanung des Landkreises einfließen.
Landrat Wimberg machte unter Hinweis auf die vor der Sitzung durchgeführte Besichtigung der Elisabethschule auf den dringenden Nachhol- und Handlungsbedarf zur Erweiterung und den Umbau der Schule aufmerksam. Es sollte der grundsätzliche Anspruch des Landkreises sein, die Schulen in der Trägerschaft des Landkreises baulich dem Bedarf entsprechend anzupassen und auszustatten. Generell würde das Thema Schulentwicklung und Modernisierung der Schulen auch zukünftig ein wichtiges Thema bleiben. Landrat Wimberg bat hinsichtlich des dringend erforderlichen An-und Umbaus der Elisabethschule Friesoythe um die politische Unterstützung, auch um den sowieso schon einzuplanenden langen Zeitbedarf zumindest einhalten zu können.
Kreistagsabgeordneter Bohnstengel machte deutlich, dass der bestehende dringende Handlungsbedarf für einen Um- und Anbau der Elisabethschule Friesoythe insbesondere durch die Begehung der Schule sehr überzeugend klar gemacht worden sei. Außerdem lobte er den guten Vortrag von Frau Münchow und darin insbesondere den dabei angestellten Vergleich mit anderen bestehenden staatlichen Förderschulen. Herrn Bohnstengel seien die geänderten Curricula hinsichtlich der Förderschwerpunkte bekannt, so dass seinerseits der gestiegene Bedarf an entsprechenden Schulplätzen glaubhaft und nachvollziehbar sei. Allerdings stelle sich auch unter Bezugnahme auf die bereits in der Einwohnerfragestunde geltend gemachten Bedenken die Frage, ob und inwieweit die Belange der in freier Trägerschaft vorhandenen Einrichtungen der Tagesbildungsstätte Altenoythe e.V. sowie des Vinzenshauses ausreichend berücksichtigt worden seien.
Kreisrat Varnhorn verwies dazu zunächst auf die für die Förderschulen bestehenden unterschiedlichen Einzugsbereiche der Elisabethschule in Friesoythe und des Vinzenshauses in Cloppenburg, so dass eine Rücksprache mit dem Vinzenshaus Cloppenburg hinsichtlich der geplanten Erweiterung der Elisabethschule in Friesoythe nicht erforderlich sei.
Die grundsätzliche Entscheidung zur Erweiterung der Elisabethschule Friesoythe um den Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung sei lt. Kreisrat Varnhorn bereits in 2008 erfolgt. Mit dem Caritas-Verein Altenoythe e.V. als Träger der Tagesbildungsstätte Sophie-Scholl-Schule seien dazu umfangreiche Gespräche geführt worden, diese wurden aufgrund dringenden Handlungsbedarfs an der Elisabethschule Friesoythe unterbrochen, nicht jedoch abgebrochen. Geplant ist eine Wiederaufnahme der Gespräche mit dem Ziel, mögliche Kooperationen auszuloten. Dabei seien dann auch die unterschiedlichen Anspruchsgrundlagen der Schülerinnen und Schüler zu berücksichtigen. Aufgrund des Zeitfaktors sollen die weiteren Gespräche gleichzeitig mit dem Wettbewerbs- und Planungsverfahren für die dringend erforderlichen Um – und Erweiterungsbauten an der Elisabethschule Friesoythe erfolgen.
Kreistagsabgeordneter Bohnstengel bedankte sich für die Informationen. Seines Erachtens wäre es sinnvoll gewesen, diese Informationen bereits in die Vorlage mit aufzunehmen.
Herr Kuszak, Vertreter der Lehrer der allgemeinbildenden Schulen und gleichzeitig auch Schulleiter der Soeste-Schule in Barßel mit den Förderschwerpunkten Lernen und Emotionale und Soziale Entwicklung bestätigte trotz der im Rahmen der Inklusion diskutierten Auflösung von Förderschulen eine auch in der Soeste-Schule Barßel gestiegene Schülerzahl mit entsprechenden Förderschwerpunkten. Hinzu käme ein immer weiter steigender Bedarf in der Betreuung der Eltern.
Kreistagsabgeordneter Thoben teilte mit, dass ihm der Beschluss bzw. die Entscheidung aus 2008 zur Erweiterung der Elisabethschule um den Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung nicht bekannt sei. In jedem Falle sei eine Konkurrenz zwischen den unterschiedlichen Trägern der Förderschulen seines Erachtens unpassend und in jedem Falle zum Wohle der Kinder zu vermeiden. Wichtig sei deshalb der Hinweis, dass die Gespräche mit dem Caritas-Verein Altenoythe e.V. nicht abgebrochen, sondern lediglich unterbrochen worden seien. Es sei eine gute Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Trägern erforderlich und anzustreben.
Auf Nachfrage von Kreistagsabgeordneten Thoben erläuterte Frau Münchow, dass während der Bauphase zunächst das vorhandene Gebäude weiter genutzt werden sollte. Für die Umbauphase des bestehenden Gebäudes bestände dann die Möglichkeit, entweder Container auf dem Schulgelände aufzustellen oder evtl. weiterhin die Räumlichkeiten der ehemaligen Grundschule Neuvrees zu nutzen.
Kreistagsabgeordneter Karnbrock unterstrich die Wichtigkeit einer guten Zusammenarbeit und Kooperation des Landkreises mit den freien Trägern. Auf Nachfrage seitens des Kreistagsabgeordneten Karnbrock teilte Frau Münchow mit, dass eine Verbesserung der derzeitig schlechten Parkplatzsituation an der Elisabethschule in Friesoythe in die Planung einbezogen sein werde.
Kreistagsabgeordneter Meyer erkundigte sich, ob es für die Erstellung eines Raumprogrammes für Schulen noch gültige Schulhandbaureichungen gäbe. Diese sei laut Frau Münchow nicht der Fall. Die völlig überholten Schulhandbaureichungen seien bereits seit 1977 ungültig. Deshalb habe sie einen Vergleich mit anderen Förderschulen vorgenommen.
Herr Romey, Vertreter der Eltern der allgemeinbildenden Schulen erklärte, dass seines Erachtens in der Inklusion ein deutlicher Aufholbedarf bestehe, so dass die Förderschule auf jeden Fall für die Förderschwerpunkte Sprache und Geistige Entwicklung weiterhin erforderlich sein werde. Er unterstütze deshalb die an der Elisabethschule Friesoythe geplanten Um- und Erweiterungsbauten.