Amtsleiterin Schröder erinnerte daran, dass sich der Kreistag in seiner Sitzung am 21.06.2016 auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN mit der Einführung  der elektronischen Gesundheitskarte für Asylbewerberleistungsempfänger/innen befasst habe (TOP 7). Der Kreistag habe die Einführung seinerzeit abgelehnt, die Verwaltung aber gebeten, die Umsetzung - insbesondere die Erfahrungen anderer Kommunen in Niedersachsen - im Auge zu behalten und nach Ablauf eines Jahr darüber dem Sozialausschuss zu berichten. 

 

Amtsleiterin Schröder teilte mit, dass in Niedersachsen bislang nur eine Kommune die Gesundheitskarte für Asylbewerber eingeführt habe; dies sei die Stadt Delmenhorst. Dort sei die Einführung aber auch erst zum Jahresbeginn 2017 erfolgt, so dass ein Erfahrungsbericht noch nicht vorliege. Im Übrigen bestünden landesweit weiterhin die im vergangenen Jahr benannten Bedenken.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:
Nein:
Enthaltung: