Die Vorsitzende, Kreistagsabgeordnete Wienken, eröffnete die Sitzung und begrüßte die Anwesenden.

Sodann stellte die Vorsitzende die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

 

Die Ausschussvorsitzende belehrte Frau Heike Meiners und Herrn Dietmar Fangmann über die ihnen obliegenden Pflichten zur Amtsverschwiegenheit (§ 40 NKomVG), zum Mitwirkungsverbot (§ 41 NKomVG) und zum Vertretungsverbot (§ 42 NKomVG) und verpflichtete sie. Eine Ausfertigung der aufgenommenen Niederschriften sowie ein Merkblatt über die o. g. Bestimmungen wurden ihnen ausgehändigt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:
Nein:
Enthaltung: