Der Ausschuss für Kultur und Freizeit beschloss bei einer Enthaltung dem Kreisausschuss zu empfehlen, den jährlichen Zuschuss an die Katholische Akademie Stapelfeld um 10 Prozent zu kürzen und in den Jahren 2011 - 2013 einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 68.400,00 Euro zu gewähren.

Kreisoberamtsrat Deeken trug den Sachverhalt laut Vorlage V-KUL/10/012 vor.

Kreistagsabgeordneter Hackstedt (CDU-Fraktion) erklärte, dass die Katholische Akademie Stapelfeld Hervorragendes im Landkreis Cloppenburg leiste.

 

Die zur Debatte stehende Kürzung des jährlichen Zuschusses um 10 Prozent, was 7.600,00 Euro des erhöhten Zuschusses entspräche, sei Teil des beschlossenen Haushaltskonsolidierungspakets, welches im Februar dieses Jahres im Rahmen der Haushaltsberatungen beschlossen worden sei. Dieses Paket wieder aufzuschnüren würde weitreichende Konsequenzen im Hinblick auf die weiteren Einsparbeschlüsse haben.

 

Selbst wenn der Landkreis Vechta seinen Zuschuss an die Katholische Akademie Stapelfeld um 10 Prozent kürzen würde, wäre die Kürzung des Landkreises Cloppenburg um 10 Prozent vertretbar.

Seitens der CDU-Fraktion beantragte Kreistagsabgeordneter Hackstedt sodann, es bei der beschlossenen Kürzung des jährlichen Zuschusses um 10 Prozent zu belassen und der Katholischen Akademie Stapelfeld für die nächsten 3 Jahre (2011 – 2013) einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 68.400,00 Euro zu gewähren.

Kreistagsabgeordneter Arkenau erklärte für die SPD-Fraktion, dass das beschlossene Haushaltskonsolidierungskonzept umgesetzt werden solle und pflichtete dem Antrag von Kreistagsabgeordnetem Hackstedt bei.

 

Kreistagsabgeordneter Loots fragte nach, ob der Katholischen Akademie Stapelfeld noch weitere Zuschüsse gekürzt würden.

Dazu erklärte Ausschussvorsitzender Rosenbaum, dass dies der Antragsschrift vom 22.09.2010 nicht zu entnehmen und mithin davon nicht auszugehen sei.

 

Kreistagsabgeordneter Dobelmann erklärte, dass er die Kürzung für nicht richtig halte. Dem Bereich der Erwachsenenbildung komme große Bedeutung zu. Außerdem seien auch andere Bereiche von Kürzungen verschont geblieben.

 

Darauf erwiderte Kreistagsabgeordneter Georg Meyer, dass der ursprüngliche jährliche Zuschuss in der Vergangenheit bereits erhöht worden sei und die nunmehr beabsichtigte Kürzung vertretbar sei.

 

Kreistagsabgeordneter Hackstedt teilte mit, dass das Haushaltskonsolidierungspaket wie beschlossen umgesetzt würde. So seien beispielsweise im Bereich der Sportförderung die Richtlinien auch geändert worden.

Sodann ließ Ausschussvorsitzender Rosenbaum über den Antrag von Kreistagsabgeordnetem Hackstedt abstimmen.