Der Sozialausschuss beschloss einstimmig, dem Kreistag folgenden Beschlussvorschlag zu empfehlen:

In den Haushaltsjahren 2017 bis 2019 gewährt der Landkreis Cloppenburg für die Schwangeren- und Schwangerenkonfliktberatung folgende jährliche Zuschüsse als Defizitausgleich:

·         dem Diakonischen Werk, Diakoniebüro Cloppenburg in
      2017 bis zu 17.500 €,
      2018 bis zu 18.300 €,
      2019 bis zu 19.000 €,

·         dem Verein donum vitae bis zu 22.500 €,

             dem Sozialdienst kath. Frauen bis zu 9.410 €.

Kreistagsabgeordnete Wienken sowie das beratende Mitglied Kleefeld nahmen an der Beratung und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht teil.

 

Ltd. Medizinaldirektorin Dr. Blömer trug den Sachverhalt entsprechend der Vorlagen-Nr.: V-SOZ/16/060 vor.

 

Kreistagsabgeordneter Riesenbeck dankte den Beratungsstellen für ihre wichtige und sinnvolle Arbeit in der Schwangeren- und Schwangerschaftskonfliktberatung.

 

Auf Frage des Kreistagsabgeordneten Riesenbeck erläuterte Ltd. Medizinaldirektorin Dr. Blömer, dass die Bewilligung als Defizitausgleich den Beratungsstellen ausreichende Planungssicherheit geben würde.

 

Kreistagsabgeordneter Dr. Vaske dankte den Beratungsstellen ebenfalls für die geleistete Arbeit in den vergangenen Jahren. Er verwies darauf, dass die Beratung in der CDU-Fraktion zum Ergebnis hatte, diese wichtige Beratungsaufgabe weiterhin zu unterstützen. Kreistagsabgeordneter Dr. Vaske sprach sich für eine Bewilligung des Zuschusses wie vorgeschlagen aus.

 

Vorsitzender Eilers schloss die Diskussion und stellte den Antrag des Kreistagsabgeordneten Dr. Vaske zur Abstimmung.