Ltd. Baudirektor Raue trug den Sachverhalt entsprechend der Vorlage V-VERK/09/004 ausführlich vor.

 

Nach Fertigstellung der Nord-Ost-Tangente und der für Ende 2010 zu erwartenden Fertigstellung der Ost-West-Achse soll das Verkehrskonzept der klassifizierten Straßen in der Stadt Löningen in dem Bereich zwischen der Nord-Ost-Tangente, der Hase und der B 213 neu geordnet werden. Dabei sollen verschiedene Landes- und Kreisstraßen entsprechend ihrer neuen Bedeutung und Funktion zu Stadtstraßen ab- und eine Stadtstraße zur Kreisstraße aufgestuft werden.

 

Der Landkreis Cloppenburg gebe ca. 5,3 km Kreisstraßen an die Stadt Löningen ab und übernehme gleichzeitig ca. 0,7 km Stadtstraße als Kreisstraße. Diese Umstufungen sollen rückwirkend zum 01.01.2010 in Kraft treten.

 

Kreistagsabgeordneter Götting ergänzte, dass in der Stadt Löningen im Straßenbau sehr viel passiert sei. Die Nord-Ost-Tangente sei fertiggestellt und werde von den Gewerbebetrieben sehr gut angenommen. Die Ost-West-Achse soll in 2010 in Betrieb genommen werden; die Kosten seien dabei im Rahmen geblieben.

 

Das Umstufungskonzept sei in der Gesamtheit der richtige Weg, auch unter Berücksichtigung der durch den Landkreis Cloppenburg durchzuführenden Sanierungsarbeiten an den abzugebenden Kreisstraßen.

 

Der Verkehrsausschuss beschloss einstimmig, dem Kreisausschuss zu empfehlen, die Umstufungsvereinbarung über die Kreis- und Stadtstraßen zwischen dem Landkreis Cloppenburg und der Stadt Löningen abzuschließen.