Beschluss: einstimmig beschlossen

  1. Gemeinde Bösel – Gewerbegebiet Petersdorf

 

Den Sachverhalt trug Kreisoberamtsrätin Deeben entsprechend der Vorlagen -Nr. PLA-10/019a vor.

Aufgrund des vorangegangenen Beschlusses des Ausschusses werde der Zuschuss in Höhe von 25% hier 61.117 Euro betragen.

 

Auf Rückfrage des Abgeordneten Freye ergänzte sie, dass noch ausreichend Haushaltsmittel für alle heute besprochenen Maßnahmen zur Verfügung stehen würden. Über den Kreishaushalt würden jährlich 300.000 Euro für die Wirtschaftsförderung zur Gewerbegebietserschließung eingestellt. Diese Mittel blieben für den Zweck auch nach Jahresende erhalten. Zur Zeit seien noch rd. 700.000 Euro verfügbar. Davon seien noch einige Anträge aus dem Jahr 2009 abzuwickeln. Es sei kein Vorgriff auf Mittel für 2011 notwendig.

 

Ohne weitere Aussprache beschloss der Ausschuss für Planung und Umwelt sodann einstimmig bei einer Enthaltung, dem Kreisausschuss zu empfehlen, entsprechend der Vorlagen- Nr. PLA-10/019a Wirtschaftsförderungsmittel des Landkreises Cloppenburg an die Gemeinde Bösel für die Erweiterung  des Gewerbegebietes Petersdorf in Höhe von 61.117 € (= 25 %) zu bewilligen.

 

 

  1. Stadt Friesoythe – Gewerbegebiet Böseler Straße/ Blaue Straße

 

Auch hierzu trug Kreisoberamtsrätin Deeben entsprechend der Vorlagen -Nr. PLA-10/019b vor.

Aufgrund des vorangegangenen Beschlusses des Ausschusses werde der Zuschuss in Höhe von 25% hier 34.660 Euro betragen.

 

Ohne Aussprache beschloss der Ausschuss für Planung und Umwelt einstimmig bei einer Enthaltung, dem Kreisausschuss zu empfehlen, entsprechend der Vorlagen- Nr. PLA-10/019b Wirtschaftsförderungsmittel des Landkreises Cloppenburg an die Stadt Friesoythe für die weitere Erschließung  des Gewerbegebietes Böseler Straße / Blaue Straße in Höhe von 34.660 € (= 25 %) zu bewilligen.

 

 

  1. Gemeinde Garrel – Gewerbegebiet Dieselstraße

 

Kreisoberamtsrätin Deeben trug auch hier den Sachverhalt entsprechend der Vorlagen- Nr. PLA-10/019c vor. Der Zuschuss werde bei einer Förderung von 25% hier 21.713 Euro betragen.

 

Auch hier beschloss der Ausschuss für Planung und Umwelt einstimmig bei einer Enthaltung, dem Kreisausschuss zu empfehlen, entsprechend der Vorlagen- Nr. PLA-10/019c Wirtschaftsförderungsmittel des Landkreises Cloppenburg an die Gemeinde Garrel für die Herstellung einer neuen Erschließungsstraße im Gewerbegebiet Dieselstraße in Höhe von 21.713 € (= 25 %) zu bewilligen.

 

 

  1. Gemeinde Emstek – Gewerbegebiet Schneiderkrug

 

Der Sachverhalt wurde von Kreisoberamtsrätin Deeben gemäß der Vorlagen- Nr. PLA-10/019d erläutert. Sie erklärte, hier werde sich eine 25 %ige Förderung auf 71.550 Euro belaufen.

 

Ohne Aussprache beschloss der Ausschuss für Planung und Umwelt auch hier einstimmig bei einer Enthaltung, dem Kreisausschuss zu empfehlen, entsprechend der Vorlagen- Nr. PLA-10/019d Wirtschaftsförderungsmittel des Landkreises Cloppenburg an die Gemeinde Emstek für die Herstellung einer neuen Regenwasserkanalisation und die Anlegung einer Regenrückhaltebeckens im Bebauungsplan Nr. 112 im Gewerbegebiet Schneiderkrug in Höhe von 71.550 € (= 25 %) zu bewilligen.